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Sturz vom Apfelbaum ist ein Arbeitsunfall

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Das SG Heilbronn entschied mit Urteil vom 31.10.2012, Aktenzeichen: S 6 U 3875/11, dass der Sturz vom Apfelbaum auf dem "Stückle" der pflegebedürftigen Mutter als Arbeitsunfall anzuerkennen ist.

Im vorliegenden Fall bewirtschaftete der 59-jährige Kläger die rund 60 Ar großen Streuobstwiesen seiner pflegebedürftigen Mutter. Dabei erledigte er sämtliche anfallende Arbeiten. Die von ihm gepflückten Äpfel verwertete er zu Saft für den Eigenbedarf.

Im Oktober 2009 stürzte der Kläger beim Pflücken der Äpfel vom Baum. Dabei brach er sich sein rechtes Fersenbein und war deshalb rund 8 Monate arbeitsunfähig. Der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (LBG) meldete er den Arbeitsunfall erst im Juli 2010, nachdem sich dauerhafte Unfallfolgen abgezeichnet hatten.

Diese lehnte die Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall ab. Eine dagegen gerichtete Klage hatte Erfolg. Das Sozialgericht Heilbronn hat die LBG verpflichtet, den Sturz vom Apfelbaum als Arbeitsunfall anzuerkennen. Nach Ansicht des Gerichts sei der Kläger als Unternehmer eines landwirtschaftlichen Unternehmens beim Äpfelpflücken gesetzlich unfallversichert gewesen. Unternehmer zum Unfallzeitpunkt sei hier nicht die Mutter als Grundstückseigentümerin, sondern deren Sohn gewesen. Zwar habe die Mutter die Beiträge zur LBG entrichtet. Jedoch habe ihr Sohn das unternehmerische Risiko getragen, weil er die Grundstücke bewirtschaftet und die Apfelernte für sich selbst verwendet habe. Weiterhin handele es sich nach Ansicht des Gerichts bei den Streuobstwiesen nicht um Kleingärten sondern um einen landwirtschaftlichen Betrieb.


Rechtstipp vom 22.01.2013
aus den Rechtsgebieten Öffentliches Recht, Sozialrecht

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