Rechtstipps zu "Altersgrenze"

„… nach § 1901a Absatz 1 Satz 1 die Maßnahme gestattet oder untersagt." Keine starre Altersgrenze Ab welchem Alter jemand einwilligungsfähig ist, definiert das Gesetz nicht. Nach der Gesetzesbegründung …“ Weiterlesen

„… und Unterhaltsansprüche. 3. Besonderheiten a.) Keine Altersgrenze für das Kind: Im Gegensatz zur Adoption fremder Kinder gibt es bei der Stiefkindadoption keine gesetzliche Altersgrenze für das Kind. b …“ Weiterlesen

„… Anbauvereinigungen dürfen ausschließlich Mitglieder aufnehmen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Diese Altersgrenze dient dem Jugendschutz und soll sicherstellen, dass nur volljährige Personen Zugang …“ Weiterlesen

„… habe. Schließlich begegne auch die Bemessung der Höhe des Versorgungsabschlags keinen Bedenken. Da der Kläger ein Jahr vor Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten sei, habe das Landesamt …“ Weiterlesen

„… als eine Person unter 14 Jahren . Es handelt sich hierbei um eine absolute und damit starre Altersgrenze. Was bedeutet sexueller Missbrauch ohne Körperkontakt? Der Begriff des Missbrauches sagt jedem …“ Weiterlesen

„… Person öffentlich herabzuwürdigen , geregelt. Zuletzt wird an Altersgrenzen angeknüpft, sodass bei einem Täter über 21 Jahren und einem Opfer unter 16 Jahren ein besonders schwerer Fall in der Regel …“ Weiterlesen

„… . Doch nicht erwachsen zu sein, heißt nicht, Kind im Sinne des Gesetzes zu sein. § 176 Abs. 1 StGB definiert ein Kind als eine Person unter 14 Jahren . Es handelt sich hierbei um eine starre Altersgrenze …“ Weiterlesen

„… , wird herabgesetzt. Die Altersgrenze sinkt von fünfzehn auf zwölf Jahre. Auch die Feststellung der Vaterschaft wird erleichtert. Die Eltern können künftig auf dem Amt eine Dreiervereinbarung abschließen und müssen …“ Weiterlesen

„… , dass die Altersgrenze von 16 Jahren nicht gilt, "wenn Jugendliche von einer personensorgeberechtigten Person begleitet werden". Sind also 14- oder 15-Jährigen in Begleitung ihrer Eltern kann völlig legal …“ Weiterlesen

In Bezug auf die Regelung in § 41 Satz 3 des Sozialgesetzbuchs Sechstes Buch (SGB VI), die den Parteien eines Arbeitsvertrags die Möglichkeit einräumt, den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung bei Erreich … Weiterlesen

„… . Wie häufig im Familienrecht gibt es auch hier keine festen Altersgrenzen. Maßgeblich ist die Frage, inwieweit das Kind in der Lage ist, es verstandesmäßig zu erfassen oder zu erkennen, dass jemand etwas …“ Weiterlesen

„… : „Kabinenmitarbeiter können nach Erreichen der Altersgrenze, wenn und solange sie noch voll leistungsfähig sind, in einer anderen Tätigkeit innerhalb der Gesellschaft weiterbeschäftigt werden, sofern …“ Weiterlesen

„… Gaststättenbetriebe: Betriebserlaubnisse und Vorschriften für gastronomische Einrichtungen Jugendschutzgesetz (JuSchG): Altersgrenzen für den Verkauf von Alkohol und Tabakwaren Steuerrechtliche …“ Weiterlesen

„… . Die Evaluierung des Budgets kann auch ohne eine Altersgrenze durchgeführt werden. In Wahrheit ist es eher eine Kostenfrage. Wie leider häufig bleibt es wieder den Betroffenen selbst überlassen, Recht zu bekommen …“ Weiterlesen

„… sind nicht erforderlich sind und die in § 30 I Nr. 1 genannte Altersgrenze von 18 Jahren nach § 30 I 2 Nr. 1 abgesenkt ist, wenn die Ehe zum Zeitpunkt der Einreise des Inhabers der Blauen Karte EU …“ Weiterlesen

„… , wenn gewisse Regeln nicht eingehalten werden, schnell gravierende strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Das Strafrecht unterscheidet im pornografischen Bereich drei verschiedene Altersgrenzen : 1 …“ Weiterlesen

„… anderen Bundesland. *Statista: Altersgrenzen bei ausgewählten Wahlen in Deutschland nach Bundesländern (Stand: Mai 2023) 5. Eigenes Geld verdienen Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) enthält Regelungen …“ Weiterlesen

„… der Schwerbehinderung (abhängig von Altersgrenzen in den Satzungen der Krankenkassen). Welche Fristen muß ich beachten? Selbstständige, Freiberufler:innen und Personen, die nicht als Angestellte …“ Weiterlesen

„… eine Altersgrenze für bestimmte Positionen, die gesetzlich gerechtfertigt ist. Fragen zu politischen Ansichten: Es ist nicht erlaubt, nach den politischen Einstellungen oder Parteimitgliedschaften …“ Weiterlesen

„… auf öffentlichen Straßen. Vor allem im Sportbereich wird die Helmpflicht von Lehre und Rechtsprechung immer öfters, unabhängig von einer Altersgrenze, gefordert. Die Rechtsprechung hat ein Mitverschulden …“ Weiterlesen

„… wird der Betrag berücksichtigt, der sich am Ende der Ehezeit ergeben würde, wenn Sie zu diesem Zeitpunkt die Altersgrenze erreicht hätten. Der Ehezeitanteil der Beamtenversorgung ergibt sich also …“ Weiterlesen

„… der Altersgrenze von 18 Jahren kann ein Anspruch auf den Mindestlohn nur geltend gemacht werden, wenn bereits eine Ausbildung abgeschlossen wurde. Volljährigen Ferienjobbern wird seit Oktober 2022 …“ Weiterlesen

„… wegen Erreichens der Altersgrenze […] (3) Kabinenmitarbeiter können nach Erreichen der Altersgrenze, wenn und solange sie noch voll leistungsfähig sind, in einer anderen Tätigkeit innerhalb …“ Weiterlesen

„… bezieht, ist es sinnlos in den Arbeitsvertrag eine Klausel aufzunehmen, die das Erreichen des Rentenalters als Auflösungsgrund vorsieht. Die betroffenen Arbeitnehmer haben die Altersgrenze ja bereits …“ Weiterlesen