Rechtstipps zu "Deutsche Marke"
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23.04.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… , manchmal verwenden sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed. Messung überprüfen lassen! Es ist anzuraten, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir hier vorliegenden Abmahnung: Die Marke „ebbe und flut“ ist mehrfach registriert, nämlich als deutsche Marke …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… die Autobahnpolizeistation Memmingen eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0, mitunter greifen sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… von Urheberrecht oder einer Marke erhalten haben, oder wegen eines Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht (Vorschriften des UWG)! Unterschreiben Sie aber keine Unterlassungserklärung ungeprüft – Sie gehen dadurch erhebliche Risiken ein !“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… MarkenG zwar eine fremde Marke verwendet werden, es muss sich jedoch aus der Produktbezeichnung und der Produktbeschreibung klar erkennen lassen , dass es sich nicht um ein Originalprodukt handelt …“ Weiterlesen
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19.04.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Auch wenn Sie im Falle einer Bestellung das identische Produkt vom gleichen Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„… zu sehen, z.B. "Kanzlei für Medien & Marken, Urheberrecht & Internetrecht. Anhand dieses Titellinks können Nutzer schnell erkennen, welche Themen eine Seite behandelt und warum gerade …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte aus Deutschland von deutschen Großhändlern …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Marken, wie u. a. das bekannte geschützte Bildzeichen „Equestrian Knight“, sowie auch das Bildzeichen „TB“. Im Rahmen des uns vorgelegten Abmahnschreibens wird hierbei dem Adressaten vorgeworfen …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… zu sein. Markenrechtliche Abmahnungen des WZE Der WZE ist Inhaber verschiedener Marken für den Begriff "Edelstahl Rostfrei" und wirft Unternehmen, die diese Bezeichnung ohne seine Zustimmung …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz„… Angebote kann allerdings eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens darstellen. Angebote bei Amazon enthalten eine „von-Zeile“, in denen eine Marke …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„… sind insbesondere das Aufzeigen der Vor- und Nachteile einer deutschen Marke gegenüber der Unionsmarke oder auch der internationalen Marke. Hierbei ist auch zu bedenken, dass die Marke …“ Weiterlesen
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13.04.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„Sind Sie von den Rechtsanwälten Grünecker aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an den eingetragenen Marken „Harley-Davidson“ oder „Harley“ verletzt habe sollen. Welche Forderungen …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… . Weltweit schätzen Kunden die innovativen Produkte und den unvergleichlichen Kundenservice der Marke. Gegenstand der Abmahnungen sind meist Ersatzteile, bei denen Brandi Rechtsanwälte und Miele davon …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen„… eine solche Überprüfung häufiger trifft als den anderen. Auffällig ist, dass die Verkehrssicherheit aus Sicht der Beamten scheinbar von Marke und Aussehen der Fahrer abhängig zu sein scheint. So …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… . Mit einem Datenschutzverstoß lässt sich also nicht so einfach eine "schnelle Mark (Euro)" machen, wie gerne im Internet behauptet wird.“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… “ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke „Alcantara“ stammt. Daher führen …“ Weiterlesen
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09.04.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… die Verkehrspolizeiinspektion Kirchberg eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, manchmal aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP" als Prüfsiegel ab. Der APHV hingegen fokussiert sich auf den Verkauf gefälschter bzw. nachgeahmter Briefmarken sowie fehlende oder falsche Pflichtangaben …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des H errn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… , Indizes, oder auch Forex-Geschäfte oder ein Handel in Kryptowährungen. Auf der Internetseite wird beschrieben, dass BLK Investing eine der größten Marken für CFD-Trading sei und man bei BLK …“ Weiterlesen
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04.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… vor, dass Marken bösgläubig angemeldet werden. Dies kann verschiedene Gründe haben, z. B. um Wettbewerber zu blockieren oder um unberechtigt Lizenzgebühren zu verlangen. Was ist eine bösgläubige …“ Weiterlesen