Rechtstipps zu "Hersteller"

„… und Sanktionseskalation. Hier ist kritisch zu hinterfragen, ob die geltenden Regelungen einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Informationsinteressen der Behörden und dem Schutzbedarf junger Menschen herstellen.“ Weiterlesen

„… bei dem Verdacht der Herstellung solcher Inhalte wird oft Untersuchungshaft angeordnet. Wie können wir Ihnen helfen? Verurteilung, Bewährung, Freispruch? Nach § 56 Abs. 2 StGB kann eine Freiheitsstrafe …“ Weiterlesen

„… . Auch wenn Sie im Falle einer Bestellung das identische Produkt vom gleichen Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben …“ Weiterlesen

„… Nr. 2 Produktsicherheitsgesetz Name und Kontaktanschrift des Herstellers oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, Name und Kontaktanschrift des Bevollmächtigten …“ Weiterlesen

„… in bestimmten Gebieten nur gesetzgeberisch tätig werden, wenn dies zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder zur Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit notwendig ist. Abweichungskompetenz …“ Weiterlesen

„… hinweist, für die der Hersteller mindestens 10 Jahre lang in der Schadensersatzpflicht steht – entweder wegen bewusster Täuschung oder fahrlässiger Täuschung. Welche Autos sind betroffen? LSPI …“ Weiterlesen

„… , zu dem objektiv zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und subjektiv zumindest ein Ehegatte diese Gemeinschaft auch nicht mehr herstellen möchte, weil er die eheliche Gemeinschaft …“ Weiterlesen

„… oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …“ Weiterlesen

„… Arbeitsweise unangemessen, mithin nicht zur Herstellung erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB sind. Bei einem Kfz-Sachverständigen, der sein Grundhonorar nicht nach Stunden, sondern nach Schadenshöhe …“ Weiterlesen

„… Installateure und Hersteller von Photovoltaikanlagen. Mangelhafte Installation Die Klassiker sind kaputte Ziegel, beschädigte Balken oder Löcher im Dach, durch die Wasser ins Haus eindringt. Ein Grund …“ Weiterlesen

„… bei geringfügigen Verstößen einzustellen oder mit einem Strafbefehl zu beenden. Gleichzeitig bleiben schwere Straftaten wie die Herstellung von Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern weiterhin mit harten …“ Weiterlesen

„… digital sein, im Rahmen des Metaversums und von autonomen digitalen und künstlichen Unternehmen entwickelt. KI-basierte Industrieroboter werden alle Arten von Waren herstellen. Die Arbeitsplätze werden …“ Weiterlesen

„… . Nicht nur der bekannte Markenname „ HARLEY-DAVIDSON “ sondern auch die Kurzform „ HARLEY “ sind als Marken für den amerikanischen Hersteller aus Milwaukee geschützt. Unter diesen Marken werden nicht nur …“ Weiterlesen

„… zur Herstellung von Kinderpornographie ist nach § 184c Abs. 4 StGB , dass die Jugendliche ihre Einwilligung als dargestellte Person erteilen kann und der Tatbestand somit ausgeschlossen wird. Welches …“ Weiterlesen

„… Motorschaden bei 70.000 Kilometern oder früher eintritt und weder Händler noch Hersteller für die Schadensübernahme herangezogen werden können, dann wird aus Frust schnell Wut. Als kapitalen Motorschaden …“ Weiterlesen

„… dürfte nicht abzustreiten sein, dass Fahrzeuge deren Hersteller in Stuttgart und Bayern beheimatet sind und dass Fahrer deren äußeres Erscheinungsbild einen bestimmten Bräunungsgrad aufweist, in den Augen …“ Weiterlesen

„… Veränderungen gegeben. Im "Agenturmodell" ist der Händler nur noch Berater und Vermittler. Kaufverträge werden online direkt mit dem Hersteller abgeschlossen (Quelle:www.adac.de). Der Händler ist nur noch …“ Weiterlesen

„… “. Diese Bezeichnung erweckt den Eindruck, dass die angebotene Ware ein Original-Produkt des Herstellers Alcantara S.p.A., Via Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara …“ Weiterlesen

„… -Ionen-Akkus eines chinesischen Herstellers auf einem Holzregal. Obwohl kein mietvertragliches Verbot bestand, war aufgrund eines Rückrufs von Samsung im Jahr 2016 von einer besonderen …“ Weiterlesen

„… . Anbau, Handel und Herstellung von Cannabis Ebenso ist der Anbau von mehr als drei Cannabispflanzen sowie der Anbau von Cannabispflanzen, welche nicht zum Eigenkonsum angebaut werden, strafbar gem …“ Weiterlesen

„… orab von dem Speicher zu trennen und für den zumeist hohen Kaufpreis ein günstigeres Ersatzgerät etablierter Hersteller von LFP-Batterien anzuschaffen. SPL Rechtsanwälte berät betroffene Kunden …“ Weiterlesen

„… spezialisiert. Der Ausfall oder störanfällige Betrieb von Software, Sensoren und Kameras ist seit einiger Zeit bei bestimmten Herstellern in größerem Ausmaß problematisch. Je mehr technische …“ Weiterlesen

„… , an die Wirtschaftlichkeit, die Performance und die Sicherheit von Fahrzeugen können immer schwerer erreicht werden. Was den Herstellern in der Übergangszeit blieb, war, die Dehnbarkeit dieser Anforderungen …“ Weiterlesen

„… ). Die im Gesetz geregelten Rechte bei Mängeln sind zu unterscheiden von Rechten aus einer Garantie, die Hersteller oft geben (z.B. auf Motor bei Autokauf). Solche Garantieren werden teilweise kostenlos …“ Weiterlesen