506 Ergebnisse für Markenamt
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und sind jeden Tag mit der Materie des Markenrechtes, sei es in der Verteidigung, der Durchsetzung Ihrer Ansprüche oder auch im Bereich von Markenanmeldungen sowie Verfahren vor den Markenämtern beschäftigt. Wir bieten Ihnen eine kostenlose …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… nach geeigneten Klassen und Begriffen ist das folgende Tool vom Europäischen Markenamt: Klassifikations-Tool Hier können Sie mit der Eingabe von geeigenen Begriffen, z.B. „Software“ oder "Schmuck", einen ersten Entwurf für das eigene …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzen Sie dazu die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Gestaltungen und stellen umgehend einen Löschungsantrag an das jeweilige Patent- und Markenamt. Wir übersenden die Eingangsbestätigung an Amazon und erklären die Haftungsfreizeichnung gegenüber Amazon, falls sich die Löschung als unberechtigt …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… können unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung einer Marke beantragen. Löschungsantrag durch den Markeninhaber Der Markeninhaber kann jederzeit die Löschung seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Markenamt – in Deutschland das DPMA – der Eintragung der Marke zustimmt, muss das Kennzeichen bestimmte Voraussetzungen erfüllen . Zuallererst muss die Marke grafisch darstellbar sein. Das bedeutet, dass Sie Ihre Wunschmarke durch Figuren …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern. In einigen Fällen wird eine Marke …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Schritte umfasst der Prozess der Markenanmeldung? Die Markenanmeldung besteht aus mehreren Schritten, darunter die Recherche, die Erstellung der Anmeldeunterlagen und die Einreichung beim Markenamt. 3. Welche Vorteile bietet die Unterstützung …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Das Zeichen “ Fortuna Düsseldorf “ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Ist dies nicht der Fall, melden Sie die Marke beim Markenamt (z.B. DPMA) an. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte Widerspruch einlegen können, wenn Sie Ihre Rechte durch Ihre Marke verletzt sehen …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… der Registernummer 39924648 bereits seit 1999 zu Gunsten des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. die Marke "BPP" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Seit dem Jahr 1999 ist das genannte Kennzeichen ebenfalls unter der Registernummer …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… identische oder ähnliche Marken für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen zu nutzen. Eine Unionsmarke – oder EU Marke – gilt in allen Mitgliedstaaten der EU – dazu genügt es einer einzigen Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… und Markenamt ( DPMA ): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Waren und Dienstleistungen auszuwählen, für die bereits ältere Rechte Dritter bestehen. Um kostenträchtige Monierungen des Markenamts EUIPO und Verzögerungen bei der Eintragung zu vermeiden, sollten zudem möglichst die Begrifflichkeiten …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und Markenämtern. Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt, sondern hat eine naturwissenschaftliche oder technische Hochschulausbildung sowie eine juristische Zusatzausbildung. Ein Patentanwalt darf allein nicht vor Gericht auftreten …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …