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Targobank und Individualbeiträge - versteckte Bearbeitungsentgelte, Rückforderungsansprüche der Bankkunde

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Seit Mitte 2013 erhebt die Targobank sogenannte Individualbeiträge. Diese Gebühren werden nach Auskunft der Targobank als Einmalzahlung erhoben, wenn sich der Kunde für einen sogenannten Individual-Kredit entscheidet. Mit der Inanspruchnahme eines solchen Kredits bei der Targobank sollen angeblich diverse „bankwirtschaftliche Zusatzleistungen“ verbunden sein. Aus diesem Grund, so die Targobank gegenüber Mandanten, sei der laufzeitunabhängige Individualbeitrag rechtmäßig. Er entgelte klar abgrenzbare Zusatzleistungen.

Wir sind anderer Ansicht. Wir halten die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Bearbeitungsgebühren für übertragbar. Laufzeitunabhängige Gebühren dürfen nach unserem Dafürhalten von einer Bank in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erhoben werden. Selbst wenn man die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2014 anders interpretiert, dürfte im Falle der Targobank darüber hinaus ausschlaggebend sein, dass die angeblichen Zusatzleistungen beim sogenannten Individualkredit und die sogenannten Individualbeiträge nicht zwingend miteinander verknüpft zu sein scheinen.

Das sieht auch ein Teil der Rechtsprechung so. Das Landgericht Düsseldorf hat in mittlerweile drei Entscheidungen (Urteil vom 08.07.2015 - Aktenzeichen 12 O 341/14; Beschluss vom 05.06.2015 - Aktenzeichen 8 T 2/15; Beschluss vom 01.01.2015 - Aktenzeichen 8 S 20/15) sogenannte Individualbeiträge als AGB-rechtswidrig verworfen.

Was folgt daraus für die Bankkunden?

Kunden der Targobank sollten umgehend überprüfen, ob sie sogenannte Individualbeiträge entrichtet haben. Dies müsste sich aus den darlehensvertraglichen Regelungen und den Kontoauszügen ergeben. Im Falle, dass solche Individualbeiträge rechtswidrig von der Targobank vereinnahmt worden sein sollten, haben die Kunden nach unserer Einschätzung in aller Regel Anspruch auf Rückzahlung aus § 812 Absatz 1 Satz 1Alternative 1 BGB. Hinzu kommt ein Anspruch auf Erstattung der Nutzungen, wobei es sich um Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz handelt. Die Kunden sollten darüber hinaus unbedingt darauf achten, dass keine Verjährung eintritt.

Daher empfiehlt es sich, die Angelegenheit von vorneherein einem Rechtsanwalt zur Prüfung zu geben. Die Kostenanfrage bei einer etwaigen Rechtsschutzversicherung werden viele Anwaltskanzleien, so auch die unsere, kostenfrei mit erledigen.

Rufen Sie uns gerne an oder schreiben Sie uns eine E-Mail, wenn sie eine Überprüfung Ihres Vertrages wünschen.


Rechtstipp vom 21.08.2015
aus der Themenwelt Finanzen und Versicherung und dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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