Rechtstipps zu "Tarif"
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![Urteil PKV Beitragserhöhung: BGH-Entscheidung ermöglicht hohe Rückzahlungen für Privatversicherte]()
Rechtsanwältin Andrea Häcker-HollmannDer Bundesgerichthof hat in zwei Fällen entschieden, dass Prämienanpassungen der AXA Krankenversicherung aus den Jahren 2014, 2015 und 2016 unwirksam sind und das Versicherungsunternehmen dem Kunden d … Weiterlesen -
![BGH zur Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung]()
Rechtsanwalt Dr. Sven H. JürgensBegründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung Der BGH hat mit zwei Urteilen vom 16. Dezember 2020 (Az. IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) die Voraussetzungen für die Begründung von … Weiterlesen -
![Bundesgerichtshof entscheidet über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung]()
Rechtsanwältin Birte RaguseDer Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 16.12.2020 zum Aktenzeichen IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 über die dort anhängigen Revisionen zu den Beitragserhöhungen in der privaten Krankenve … Weiterlesen -
![Kostenerstattung bei privater Krankenversicherung]()
Rechtsanwältin Ulrike Böhm-RößlerKostenerstattung bei privater Krankenversicherung Zahlt die Versicherung auch bei sog. Übermaßvergütungen? Ihre Versicherung weigert sich, Ihre medizinisch notwendige Behandlung zu bezahlen mit der Be … Weiterlesen -
![Drastische Beitragserhöhungen in der PKV: Ist ein Wechsel der Krankenversicherung sinnvoll?]()
Rechtsanwalt Florian RosingDie private Krankenversicherung klingt für viele Menschen verlockend, ist sie in den Augen der meisten doch ein Garant für bessere Leistungen und je nach Tarif auch in jungen Jahren eher preisgünstig. … Weiterlesen -
![Private Krankenversicherung: Beitragserhöhungen sind zum Teil unwirksam]()
Rechtsanwalt Frank VormbaumMit diesem Rechtstip möchte ich Sie darüber informieren, dass Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung unwirksam sein können, welche Rechtsprechung hierzu bereits existiert und wie Sie I … Weiterlesen -
![Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung- keine Hinweispflicht für Arbeitgeber?]()
Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, langzeiterkrankte Arbeitnehmer auf den Verfall von Urlaubsansprüchen hinzuweisen/ sie hierüber zu belehren. Dies hat das Landesarbeitsgericht Hamm im Urteil v … Weiterlesen -
![Unzulässige Beitragserhöhung der DKV - OLG Köln vom 22.09.2020]()
Rechtsanwalt Dr. iur Jan RädeckeErneut hat das OLG Köln in Fortsetzung seiner Rechtsprechung vom 28.01.2020 - 9 U 138/19 - eine private Krankenversicherung zur Erstattung von unzulässig erhöhten Beiträgen verurteilt. Diesmal traf es … Weiterlesen -
![Restschuldversicherung: wie teuer darf sie sein?]()
Rechtsanwalt Guido LennéBanken bieten eine Restschuldversicherung bereits bei Abschluss kleinerer Ratenkredite an, obwohl sie in diesen Fällen eigentlich überflüssig ist. Doch auch bei größeren Darlehen, bei denen die Absich … Weiterlesen -
![Zielprämisse 6: Absicherung des biometrischen Risikos Berufsunfähigkeit in der bAV]()
Rechtsanwältin Bettina GlaabHinsichtlich der Absicherung des Risikos der Berufsunfähigkeit ist zu empfehlen, dass diese Absicherung grundsätzlich über den privaten Bereich erfolgen sollte, sodass Unternehmen aus verschiedenen Gr … Weiterlesen -
![Wie wird der Urlaub nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis berechnet? Wann verfällt der Urlaub?]()
Rechtsanwältin Vanessa UlfigVon den Regelung des Bundesurlaubsgesetzes darf nicht zu Lasten der Arbeitnehmer abgewichen werden, dies betrifft den gesetzlichen Mindesturlaub von in der Regel 4 Wochen. Bezüglich des darüber hinaus … Weiterlesen -
![Erstattung nach 56 IfSG und § 616 BGB - Bleiben Arbeitgeber auf Vergütungsfortzahlung sitzen?]()
Rechtsanwalt Christian AuerbachDie Regelung des § 616 BGB hat eine weitreichende praktische Bedeutung, trotzdem erscheint diese Vorschrift nach meiner Erfahrung in der Praxis recht unbekannt zu sein. Die weitreichende Bedeutung für … Weiterlesen -
![Private Krankenversicherung: Wie Selbstständige sich zu hohe PKV-Beiträge zurückholen können]()
Rechtsanwalt Florian RosingDie Beitragserhöhungen oder auch „Beitragsanpassungen“ (BAP) der privaten Krankenkassen sind für viele Privatversicherte ein großes Ärgernis. Gerade in den letzten Jahren haben viele Versicherer ihre … Weiterlesen -
![Tagegeld-Versicherung darf Vertrag nicht beenden]()
Rechtsanwalt Christian KochMit rechtskräftigem Urteil vom 28.07.2020 hat das Amtsgericht Menden festgestellt, dass die private Krankentagegeldversicherung meiner Mandantin nicht wegen Berufsunfähigkeit zum 30.11.2018 geendet ha … Weiterlesen -
![Private Krankenversicherung: Warum Sie eine Beitragserhöhung nicht einfach hinnehmen sollten]()
Rechtsanwalt Florian RosingSind Sie privat krankenversichert und haben, wie jedes Jahr, eine Beitragserhöhung erhalten? Viele PKV-Versicherte ärgern sich regelmäßig über diese steigenden finanziellen Belastungen, und fälschlich … Weiterlesen -
![Anfechtung, Rücktritt, Kündigung : Die Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung]()
Rechtsanwältin Birte RaguseWer einen Versicherungsvertrag abschließen möchte, muss zunächst einen Antrag stellen und hierbei Fragen des Versicherers beantworten. Dies gilt für jede Versicherungssparte. Probleme im Zuge einer (v … Weiterlesen -
![Ist der Aufhebungsvertrag die "neue Kündigung"?!]()
Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„Schön das du dabei bist! Mein Name ist Sandro Wulf. Ich begrüße dich zu dieser Folge https://anchor.fm/dashboard/episode/eguohi Aufhebungsvertrag ist die neue Kündigung?! In den letzten 14 Tagen habe … Weiterlesen -
![Vorgehensweise bei Beitragserhöhungen in der PKV]()
Rechtsanwältin Birte RaguseNach einigen Gerichtsentscheidungen können Versicherungsnehmer bei unzureichender Begründung und damit unwirksamer Beitragserhöhung in der privaten Krankenversicherung die gezahlten Beträge zurückford … Weiterlesen -
![Rückforderung von Provisionsvorschüssen von Versicherungsvertretern - 3 Urteile und Grundsätze]()
Rechtsanwalt Thomas KrziminskiImmer wieder kommt es zwischen Versicherungsvertretern und den vertretenen Versicherungsunternehmen zum Streit darüber, ob der Vertreter ihm gezahlte Provisionsvorschüsse an das Unternehmen zurückzahl … Weiterlesen -
![Bedingungen für Überstunden von Azubis]()
Rechtsanwalt Uwe LehrAuszubildenden sind in der Regel jung. Jugendliche unter 18 Jahre sind minderjährig und das Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) gilt. Für volljährige Auszubildende gilt das Arbeitszeitgesetz. Fehle … Weiterlesen -
![Vorsicht vor Abofalle nach Besuch von Plattformen der Joyfactor GmbH – Jedermann Inkasso]()
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)Nutzer von Dating-Plattformen der Joyfactor GmbH wie sex4flat.com berichten uns von ungewollten Aboverträgen, teuren Abbuchungen für "Coins" und von Mahnungen der Jedermann Inkasso GmbH. Erfahren Sie … Weiterlesen -
![Wann Sie Arbeitslosengeld nach Kündigung oder Aufhebungsvertrag erhalten – ein Überblick]()
Rechtsanwalt Tobias ZieglerWer seinen Arbeitsplatz verliert, ist meist auf Arbeitslosengeld I angewiesen (ALG I). Hier erfahren Sie, was Sie dazu nach einer Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag wissen müssen. Besonders wichti … Weiterlesen -
![PKV: Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung]()
Rechtsanwältin Birte RaguseFolge unzureichender Begründung der Beitragserhöhung: Versicherungsnehmer können Prämienerhöhungen zurückfordern Hat der Versicherer einer privaten Krankenversicherung seine bevorstehende Beitragserhö … Weiterlesen -
![Versicherung muss Krankentagegeld weiter zahlen]()
Rechtsanwalt Christian KochMit Urteil vom 13.03.2020 hat das Amtsgericht Unna festgestellt, dass die Krankentagegeld-versicherung meines Mandanten bei der Versicherung über den 28.04.2018 hinaus fortbesteht und nicht wegen bedi … Weiterlesen -
![Sozialrechtlicher Status von Fahrern eines Velotaxis als freier Mitarbeiter – immer zum Anwalt!]()
Rechtsanwalt Raik PentzekStreitigkeiten über den sozialrechtlichen Status eines (freien) Mitarbeiters bestimmen zum wesentlichen Teil die Rechtsprechung des Sozialgerichte. Die Entscheidungen der Sozialgerichte haben im Laufe … Weiterlesen
