Tarifverhandlungen

„… ist und was verboten ist, prägte vor allem die Rechtsprechung. Nicht jeder Streik ist danach rechtmäßig. Warnstreik Zu Warnstreiks kommt es oft während laufender Tarifverhandlungen. Der Warnstreik …“ Weiterlesen

„… anwendbar sein sollte, fürchteten kleinere Gewerkschaften um ihre Chancen erfolgreiche Tarifverhandlungen zu führen und vor allem um ihr Streikrecht. Sie liefen deshalb gegen das Gesetz Sturm. Am Ende sind …“ Weiterlesen

„Steht Beamten nach Tarifverhandlungen eine höhere Besoldung zu, dürfen Bundesländer die Übernahme der Tarifergebnisse nicht allein wegen Haushaltsproblemen verzögern. Dies hat das …“ Weiterlesen

„… € (Ost) noch bis zum 31.12.2016. Eine Folgevereinbarung ist noch nicht geschlossen und hängt vom Ausgang der Tarifverhandlungen ab. Bis dahin gilt ab 01.01.2017 der gesetzliche Mindestlohn von 8,84 …“ Weiterlesen

„… Streik aufgerufen, diesen dann wegen der Aufnahme von Tarifverhandlungen am 23. Februar unterbrochen und die Arbeitskampfmaßnahme am 26. Februar wieder fortgesetzt. Mit dem Streik sollten die …“ Weiterlesen

„… weiter. Über die nunmehr nicht geregelten Punkte wurden dagegen neue Tarifverhandlungen geführt, wobei es schließlich auch zu den Streiks kam. Mit diesen Maßnahmen wollte die GdF nach den Feststellungen …“ Weiterlesen

„… den Betreiber des Verkehrsflughafens Stuttgart – die Flughafen Stuttgart GmbH – zu Tarifverhandlungen für die dort beschäftigten Arbeitnehmer der Vorfeldkontrolle/Verkehrszentrale auf. Vom 3. bis 6 …“ Weiterlesen

„… der Tarifvertragsparteien obliegt, wann sie die Tarifverhandlungen für gescheitert halten. Die meisten Tarifverträge enthalten deshalb Schlichtungsvereinbarungen. Es handelt sich dabei um …“ Weiterlesen

„… , Deckelung von Überstunden. Darüber hinaus erhebt die GDL auch die Forderung, Tarifverhandlungen und natürlich auch Tarifvertragsabschlüsse in der Zukunft nicht nur für die Lokführer, sondern eben auch für …“ Weiterlesen

„… Tarifverhandlungen, die Vereinbarung von Tarifabschlüssen und, wenn der Arbeitgeber nicht mit zieht, das Führen von Streiks. Fachanwalt Bredereck: Aber mit dem Grundsatz „ein Betrieb-ein Tarif“ würde …“ Weiterlesen

„… Weitere Bedingungen für einen rechtmäßigen Streik sind unter anderem das Scheitern vorangegangener Tarifverhandlungen. Ebenfalls muss beachtet werden, dass der Streik vorab in einer Urabstimmung der …“ Weiterlesen

„… Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen …“ Weiterlesen

„… Zusammenhang mit laufenden Tarifverhandlungen (BAGE 28, 295) . Zweck ist es, Tarifverhandlungen zu erzwingen oder aber festgefahrene Tarifverhandlungen zu beleben. Ein Warnstreik kann ohne Urabstimmung …“ Weiterlesen

„… Arbeitskampfmaßnahmen soll kein einseitiges Übergewicht bei Tarifverhandlungen entstehen, so das BVerfG. Kriterien für Flashmobs Flashmobs bergen die Gefahr, dass sich Dritte an den Aktionen beteiligen, sodass die …“ Weiterlesen

„Nach den vorerst gescheiterten Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst drohen bundesweite Warnstreiks. Los geht es bereits am Freitag in Südniedersachsen. Betroffen sind Einrichtungen der …“ Weiterlesen

„… infrage. Zu Letzteren kommt es in Deutschland typischerweise als Ergebnis von Tarifverhandlungen, um Zeiträume bis zum Eintritt einer prozentualen Lohnerhöhung zu überbrücken. EuGH: Lohnerhöhungen Teil …“ Weiterlesen

„… Gewerkschaft Verdi an den Verband der Diakonischen Dienstgeber heran und forderte ihn zur Aufnahme von Tarifverhandlungen auf. Als dieser sich weigerte, rief Verdi die in der Diakonie tätigen …“ Weiterlesen

„Gewerkschaften können in der Regel zum Arbeitskampf aufrufen, um den Arbeitgeber beispielsweise zur Aufnahme von Tarifverhandlungen zu „zwingen". Dieses Recht ergibt sich aus der Koalitionsfreiheit …“ Weiterlesen

„… Hinweises des Landesarbeitsgerichts in den Tatsacheninstanzen nicht vorgetragen, dass zum Zeitpunkt des Verbandsaustritts der Beklagten bereits Tarifverhandlungen über das Entgeltabkommen begonnen hatten. Deshalb war von einer auch tarifrechtlich wirksamen Aufhebungsvereinbarung auszugehen.“ Weiterlesen

„… Hinweises des Landesarbeitsgerichts in den Tatsacheninstanzen nicht vorgetragen, dass zum Zeitpunkt des Verbandsaustritts der Beklagten bereits Tarifverhandlungen über das Entgeltabkommen begonnen hatten. Deshalb war von einer auch tarifrechtlich wirksamen Aufhebungsvereinbarung auszugehen.“ Weiterlesen

„… sachfremde Einflüsse auf Tarifverhandlungen und Tarifergebnisse auszuschließen. Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass das Bundesarbeitsgericht für die Beurteilung der Trennung der …“ Weiterlesen