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TEXXOL Mineralöl AG: Entnahmen und Auszahlung gekürzt – Gewinne geringer als dargestellt

Rechtstipp vom 14.08.2018
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Rechtstipp vom 14.08.2018
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Berlin, 14.08.2018

Nora M. (Name geändert) war fassungslos über den Brief eines Hamburger Rechtsanwaltes, der ihr vor wenigen Wochen zuging. Er vertrete die TEXXOL Mineralöl AG, so der Jurist, und müsse ihr leider mitteilen, dass der neue Vorstand die Geschäftszahlen noch einmal überprüft habe und dabei feststellen musste, dass die TEXXOL doch viel weniger Gewinn gemacht habe, als bisher angenommen. Daher sei auch die nach Noras Kündigung auszuzahlende Summe deutlich geringer: statt der erst im letzten November angekündigten Zahlung von etwa 17.000,00 € blieben nur 6.800,00 € übrig, die zudem auch nur in drei Raten gezahlt würden. Dem Schreiben beigefügt war noch eine wenig aussagekräftige Zahlenkolonne, weitere Erklärungen blieben aus.

„Andere Mandanten berichten, die TEXXOL habe die vertraglich vereinbarten Entnahmen bei noch laufenden Verträgen ebenfalls gekürzt. Verständlicherweise machen die Anleger sich Sorgen um ihr Geld,“ teilt der Berliner Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke mit, der eine Vielzahl von TEXXOL-Kunden vertritt.

Röhlke weist darauf hin, dass es sich bei den Sparplänen der TEXXOL um unternehmerische Beteiligungen handelt, die jederzeit zu einem Totalverlust des eingesetzten Kapitals und, im Falle noch nicht voll eingezahlter Ratenspar-Verträge, zu einer Verpflichtung zur Volleinzahlung der gezeichneten Einlage führen können. Im Falle einer Insolvenz können die Ansprüche der Beteiligten zudem als sog. nachrangige Forderungen anzusehen sein, also erst an letzter Stelle zu bedienen sein. Die vor Vertragsschluss in Aussicht gestellten Gewinne und Renditen seien dagegen nur unverbindliche Prognosen. Die TEXXOL weist auf ihrer Homepage zwar auf diese Risiken hin – entscheidend ist aber nach Röhlkes Ansicht, ob der jeweilige Anleger vor der Vertragsunterzeichnung hierüber informiert war. 

„Die Rechtsprechung gesteht einem atypisch stillen Beteiligten unter bestimmten Umständen einen Schadenersatzanspruch zu gegen den Vertragspartner und gegen den Vermittler der Kapitalanlage. Wer über wesentliche Risiken der Beteiligung nicht informiert wurde, auch nicht durch einen rechtzeitig vor Vertragsabschluss übergebenen Prospekt, kann sein Geld zurückverlangen und vom Vertrag Abstand nehmen. Streitigkeiten in diesem Bereich sind häufig von Rechtsschutzversicherungen abgedeckt,“ informiert Röhlke über Möglichkeiten der Anleger. Ungewöhnlich und besorgniserregend findet der Anwalt allerdings, dass aus einer erst im November 2017 errechneten Auszahlungssumme nach einer erneuten Überprüfung wenige Monate später derart viel weniger werden soll.

Nora M. hat sich jetzt in anwaltliche Beratung begeben und versucht jetzt auf rechtlichem Wege, ihr Geld zurückzubekommen. Rechtsanwalt Röhlke empfiehlt allen Betroffenen, ebenfalls eine fachkundige juristische Überprüfung ihrer Anlage vornehmen zu lassen. 


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