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Tipps bei Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere bei Abmahnungen wegen Filesharing

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Sachverhalt

Sie haben eine Abmahnung erhalten, in der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtliche geschützte Werke wie z.B. Musik, Filme, Hörbücher oder Computerspielen öffentlich auf einer Tauschbörse im Internet angeboten zu haben und sollen nun eine dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung abgeben und Anwaltskosten und Schadensersatz bezahlen.

Was nun?

Hier gilt zunächst, keine Panik, Ruhe bewahren und keinesfalls voreilig Handeln. So wie Ihnen geht es zigtausenden anderer Inhaber eines Internetanschlusses in Deutschland, die sich ähnlich gelagerten Ansprüchen ausgesetzt sehen. Die gute Nachricht ist, es gibt Möglichkeiten sich gegen die Ansprüche zu wehren.

Ist die Abmahnung nicht schon grundsätzlich rechtswidrig?

s kommt tatsächlich vor, dass unberechtigte Abmahnungen versendet werden. Wenn Sie selbst und auch kein anderer Nutzer Ihres Internetanschlusses die in der Abmahnung vorgeworfene Tat begangen habt, könnte die urheberrechtliche Abmahnung tatsächlich rechtswidrig sein. Dann ist auch KEINE Unterlassungserklärung abzugeben.

Grundsätzlich sind urheberrechtliche Abmahnungen aber nicht rechtswidrig. Urheber haben das Recht die unberechtigte Nutzung ihrer urheberrechtlichen Werke (Musik, Filme, Bilder, Texte, Software etc.) verbieten zu lassen.

Auch wenn Sie selber nichts „heruntergeladen" haben und auch keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben, ist eine Haftung grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Sie sind im gewissen Ausmaß als Anschlussinhaber auch dafür verantwortlich, was zugangsberechtigte Dritte im Internet bei Tauschbörsen zum Download angeboten haben.

Muss ich eine Unterlassungserklärung abgeben?

Wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, hat der Rechteinhaber grundsätzlich einen Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung. Diese muss aber in der Regel nicht so abgegeben werden, wie sie Ihnen von der Abmahnkanzlei zugeht. Bezüglich näherer Informationen verweise ich Sie auf meinen Rechtstipp zur „Modifizierten Unterlassungserklärung".

Kann ich überhaupt etwas machen?

Es gibt sehr viele Argumente, welche gegen eine Haftung aus Urheberrechtsverletzungen anzubringen sind. Ob Sie sich erfolgreich gegen einen Abmahnung wehren können, ist letztlich aber eine Frage des konkreten Einzelfalles und kann nicht pauschal beantwortet werden. Es lohnt aber regelmäßig, dies bei einem diesbezüglich kundigen Rechtsberater herauszufinden.

Verhaltenstipps bei Erhalt einer Abmahnung:

1. Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Dies ist das Ziel der Abmahnungen um Sie möglichst schnell zur Unterwerfung und Zahlung zu bewegen.

2. Unterschreiben ohne vorherige Rechtsprüfung NIE eine beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung die Ihnen der Abmahner vorlegt. Mit der Abgabe einer unterschriebenen Erklärung schließen Sie einen Vertrag mit dem Abmahner, der in der Regel ungeachtet der Berechtigung des urheberrechtlichen Anspruchs fortbesteht.

3. Beachten Sie die in der Abmahnung gesetzten Fristen. Auch wenn die abmahnenden Anwälte vielfach nicht unmittelbar nach Fristablauf vor Gericht ziehen, steht ihnen die Möglichkeit nach Fristablauf offen.

4. Zur Reduzierung des Kostenrisikos sollte eine Modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden (siehe Rechtstipp „Modifizierte Unterlassungserklärung"). Vorsicht bei der Verwendung modifizierter Unterlassungserklärungen aus dem Internet!

5. Verzichten Sie auf Schreiben an oder Anrufe bei der Gegenseite, es sei denn Sie wollen die geforderten Ansprüche erfüllen.

6. Schalten Sie einen auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt ein.

Sollten Sie sich für uns entscheiden beraten wir Sie gerne zunächst unverbindlich. Sollten Sie uns anschließend mit der Vertretung beauftragen, vertreten wir Sie außergerichtlich zum fairen Pauschalpreis. Dabei beinhaltet unsere Leistung dann regelmäßig folgendes:

1. Prüfung der Abmahnung und entsprechende Beratung hinsichtlich der rechtlichen Möglichkeiten.

2. Sofern angezeigt, Gestaltung einer modifizierten Unterlassungserklärung um das Kostenrisiko für Sie erheblich zu reduzieren.

3. Abwehr unberechtigter Ansprüche gegenüber dem Abmahner und dessen Rechtsanwälten

4. Führen sämtlicher außergerichtlicher Korrespondenz mit der Gegenseite

Bitte beachten Sie, dass die vorstehenden Auskünfte keine Rechtsberatung für den Einzelfall darstellen kann. Eine solche kann sich aber sehr schnell auszahlen, da eine qualifizierte Rechtsberatung kostspielige Fehler zu vermeiden hilft und die anfallenden Kosten oft niedriger sind als erwartet.

Weitere Informationen zum Thema Urheberecht und Filesharing finden Sie auf unserer Homepage www.kpw-law.de.

Christopher A. Wolf, MBA


Rechtstipp vom 24.06.2011
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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