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Überstunden sind nur im Notfall zulässig

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Arbeitgeber dürfen Überstunden nicht einfach pauschal am „Schwarzen Brett" der Firma anordnen, wenn die Mitarbeiter nicht vertraglich zu Mehrarbeit verpflichtet sind. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Aktenzeichen: 2 Sa 559/11).

Zu Überstunden darf es allenfalls in einer Notlage kommen. Dann müsse ein Arbeitnehmer aufgrund seiner arbeitsvertraglichen Treuepflicht einspringen.

Ein Schweißer hatte gegen zwei Abmahnungen geklagt. Per Aushang am „Schwarzen Brett" hatte sein Arbeitgeber den Arbeitsbeginn um eine Stunde auf 5.45 Uhr vorverlegt. Da er in seinem Arbeitsvertrag aber nicht zu Überstunden verpflichtet war, erschien der Arbeitnehmer einfach weiter zur alten Zeit und kassierte dafür 2 Abmahnungen.

Die Richter gaben ihm Recht und erklärten die Abmahnungen für ungerechtfertigt. Der Chef könne den Arbeitsvertrag nicht einfach ändern und für eine Notlage gab es in diesem Fall keine Anhaltspunkte, so das Gericht.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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