Rechtstipps zu "Verkehrssicherungspflicht"
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19.02.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Häuserverwaltung versteht man die Vermietung, die Sicherung und die Erhaltung de Immobilie auch die Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung sowie die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht BGH v …“ Weiterlesen -
25.01.2024 Rechtsanwalt Christian Koch„… eine Salzmenge von 25 g pro Quadratmeter eingestellt gewesen. Sonstige Räum- und Streumaßnahmen seien nicht erfolgt. Das Abstreuen habe zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht nicht ausgereicht, weil …“ Weiterlesen
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11.01.2024 Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang„… bei der Stromversorgung) nicht zumutbar ist, siehe § 554 Abs. 1 S. 2 BGB. Weitere Themen wie Reparaturen der gesamten Elektrik, Einfluss auf Versicherungen von V und M, Brandschutz und Verkehrssicherungspflichten …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… , die Beschaffenheit der Importware, die Begleitdokumentation, die Lieferfristen, den Warentransport, die Transportversicherung, die Verkehrssicherungspflichten, die Gewährleistung bei Sach- und Rechtsmängeln …“ Weiterlesen
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30.12.2023 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„Landgericht Koblenz weist Klage nach Sturz im Hotel ab – Ein Fallbeispiel für Verkehrssicherungspflicht und Selbstschutz. Das Landgericht Koblenz hat in einem Urteil vom 31.08.2023 (Az. 3 O 294/22 …“ Weiterlesen
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16.12.2023 Rechtsanwalt Michael Böhler„… - und Streupflicht. Denn sollte wegen Glätte ein Fußgänger zu Sturz kommt, droht ein erheblicher Sach- und Personenschaden. Es stellt sich dann die Frage, ob der Streupflichtige seine Verkehrssicherungspflicht …“ Weiterlesen
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16.12.2023 Rechtsanwalt Martin Becker„… zu einem tragischen Todesfall aufgrund der Infektion, steht den Hinterbliebenen ein Schmerzensgeldanspruch in einer Größenordnung von wahrscheinlich um die 10.000 € zu. Verkehrssicherungspflicht …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Pflieger„… gegen die, die Bergbahn treffende, Verkehrssicherungspflicht im Raum. Auch wenn der Liftbetreiber sicherlich alles dafür tut, dass solche Unfälle vermieden werden, kann dies dennoch …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwalt Michael Böhler„… ? Eine Verkehrssicherungspflicht ist im Hinblick auf durch Dachlawinen verursachte Schäden nach der ganz überwiegenden Rechtsprechung (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.03.1983, Az. 15 U 280/82 oder OLG …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwalt Christian Keßler„… obliegende Verkehrssicherungspflicht verstoßen hatte, jedoch nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden konnte, dass die erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen den Tod …“ Weiterlesen
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05.12.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… , die wesentliche Ursache für einen Unfall ist, der aufgrund der nicht beseitigten Gefahr eintritt. Ein die Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen ausschließender, weit überwiegender Verursachungsbeitrag …“ Weiterlesen
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05.12.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… sich aus § 823 BGB (Verletzung der Verkehrssicherungspflicht), und der Geschädigte muss die Voraussetzungen beweisen. Dies ist in der Regel unproblematisch, wenn Zeugen vorhanden sind, die die Glätte …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwältin Carolin Grauvogl„… von der jeweiligen Stadt oder Gemeinde in Satzungen festgelegt. Eine Räum- und Streupflicht besteht in der Regel, wenn die Witterungsverhältnisse eine Verkehrssicherungspflicht als notwendig erscheinen …“ Weiterlesen
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12.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… aufgrund der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch die Beklagte. In bestimmten Fällen müsse ein Reisender damit rechnen, dass Gehwege nass seien und daher besondere Vorsicht geboten sei …“ Weiterlesen
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08.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der für das Reisevertragsrecht zuständig ist, musste in einem Fall zur Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters entscheiden. Die Kläger …“ Weiterlesen
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07.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… vorgetragenen Informationen und den vorgelegten Unterlagen nicht hervorging, dass die Beklagte ihre vertraglichen Obhutspflichten oder die allgemeine Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Der Sturz sei …“ Weiterlesen
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29.10.2023 Rechtsanwalt Henry Bach„… und ggf. wie das Treppenhaus von den einzelnen Mietern genutzt werden darf. 1. Abstellen von Gegenständen im Treppenhaus Der Vermieter hat die Verkehrssicherungspflicht und haftet deshalb für …“ Weiterlesen
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26.10.2023 Rechtsanwalt Helge Petersen„… , wenn er etwa Pflichten aus dem Liegeplatzvertrag verletzt oder allgemeine Verkehrssicherungspflichten vernachlässigt hat. Dies wäre in jedem Einzelfall konkret zu prüfen. Dokumentation der Schäden …“ Weiterlesen
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21.10.2023 Rechtsanwältin Isabella Popp„… Pflichten wie insbesondere Zahlung der Miete oder vertraglich vereinbarte Verkehrssicherungspflichten. Aus diesem Grunde steht den Erben ein Sonderkündigungsrecht des Mietvertrages gem. § 564 BGB …“ Weiterlesen
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09.10.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… von der Beklagten, es zu unterlassen, einen Feldweg zu befahren. Eine schriftliche Vereinbarung mit der Gemeinde, in welcher zuvor gegen Übernahme von Verkehrssicherungspflichten sowie Instandhaltung …“ Weiterlesen
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19.09.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… die Klage der Kundin ab, da sie der Auffassung waren, dass das Unternehmen gemäß §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB nicht für die Verletzung der Verkehrssicherungspflichten haften würde. Das Unternehmen sei …“ Weiterlesen
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19.07.2023 Rechtsanwalt Christian Koch„… ebenfalls rückläufig. Es zeigte sich eine gute Durchblutung beider Nierenanteile. Ich hatte den Eltern der Freundin vorgeworfen, ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt zu haben, weil sie den Stahlrahmen …“ Weiterlesen
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15.07.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… daher weitestgehend stattgegeben. Das Gericht stellte weiter fest, dass eine Verkehrssicherungspflicht für Gartenmöbel nur die Mieter, nicht aber die Eigentümer des Hauses trifft (Landgericht Hagen …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner„… ) Sicherheit (betreffend Rückbau) / besondere Kaution ● Haftungsfreistellung gegenüber Dritten (Verkehrssicherungspflicht) ● Rückbauverpflichtung (Zeitpunkt; ggf. Umfang) ● Abschluss eines Erlaubnisvertrages für …“ Weiterlesen