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Unfall auf dem Arbeitsweg?

Rechtstipp vom 13.11.2017
(17)
Rechtstipp vom 13.11.2017
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Die gesetzliche Unfallversicherung ist ein wichtiges Standbein der Sozialversicherung. Die gesetzliche Unfallversicherung bietet bei Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und insbesondere bei Arbeitsunfällen ein großes Spektrum an Leistungen, um die berufliche Leistungsfähigkeit von Betroffenen wiederherzustellen. Daher spielt es oft eine große Rolle, ob ein Unfall als Arbeitsunfall einzuordnen ist oder nicht. Es kommt darauf an, dass die Tätigkeit im konkreten Fall einen inneren bzw. sachlichen Zusammenhang mit der Arbeit hat. Vom Gesetz her zählen grundsätzlich auch Unfälle auf dem Weg zur oder von der Arbeit als Arbeitsunfälle. Aber nicht jeder Weg, den der Arbeitnehmer im Rahmen seiner Tätigkeit zurücklegt, fällt darunter:

Der Gang zur Toilette

Wer während seiner Arbeitszeit die Toilette aufgrund eines dringenden Bedürfnisses aufsucht und auf diesem Weg einen Unfall erleidet, hat Ansprüche auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Bei dem Gang zur Toilette handelt es sich nämlich um eine regelmäßig unaufschiebbare Handlung, die der Fortsetzung der Arbeit direkt im Anschluss dient. Somit liegt diese Handlung auch im Interesse des Arbeitgebers und es besteht daher Versicherungsschutz aus der gesetzlichen Unfallversicherung.

Der Weg zur Zigarettenpause

Mag die Zigarettenpause tatsächlich insgesamt der Verbesserung der Arbeitsleistung dienen, sieht das Sozialgericht (SG) Karlsruhe das anders: Die Raucherpause verortet das Gericht grundsätzlich im privaten Bereich. Eine Klägerin war auf dem Weg von ihrem Arbeitsplatz zum Raucherbereich von einem Gabelstapler erfasst worden. Diesen Unfall wertete das Gericht daher nicht als Arbeitsunfall.

(SG Karlsruhe, Urteil v. 27.10.2015, Az.: S 4 U 1189/15)

Der Sprung zum Bäcker

Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hatte über einen „Seitensprung“ eines Arbeitnehmers auf dem Weg zur Arbeit zu entscheiden. Der Kläger hatte auf dem Weg zur Arbeit mit seinem Fahrzeug gehalten, um sich beim Bäcker ein Frühstück zu holen. Als er sich umdrehte, um wieder zu seinem Auto und zur Arbeit zu gelangen, stolperte er und verletzte sich.

Zwar betonte das Gericht, dass der Weg zum Bäcker nicht mehr als geringfügige Unterbrechung anzusehen sei und damit der Versicherungsschutz erloschen war. Aber ab dem Zeitpunkt, als der Kläger sich umdrehte, um sich weiter auf den Weg zur Arbeit zu machen, befand sich der Arbeitnehmer wieder auf den Weg zur Arbeit und es bestand wieder Versicherungsschutz. Folglich sah das Gericht den Unfall als Arbeitsunfall an.

(Bayerisches LSG, Urteil v. 16.12.2015, Az.: L 3 U 402/13)


aus dem Rechtsgebiet Sozialversicherungsrecht

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