Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Unfallversicherung ersetzt nur die Brille auf der Nase - nicht die Lesebrille in der Tasche

(2 Bewertungen) 5,0 von 5,0 Sternen (2 Bewertungen)

Geht bei einem Unfall auf dem Weg zur Arbeit eine Brille kaputt, wird sie von der gesetzlichen Unfallversicherung ersetzt, wenn sie ihrem Zweck entsprechend auf der Nase getragen wurde. Wurde dagegen eine Lesebrille in der Handtasche mitgeführt, muss die Unfallversicherung für die Kosten nicht aufkommen, entschied das Sozialgericht München in einem am Donnerstag, 18.05.2017, veröffentlichten Urteil (AZ: S 23 U 667/15).

Damit scheiterte eine Frau vor Gericht, die sich die Kosten für eine beschädigte Lesebrille von der gesetzlichen Unfallversicherung ersetzen lassen wollte. Die Frau war am 03.08.2015 auf dem Weg zu ihrer Arbeit gestürzt und hatte sich an der Schulter und dem linken Knie verletzt. Bei dem Sturz fiel sie auf ihre mitgeführte Handtasche. Die darin enthaltene Lesebrille samt Brillenetui wurde zerstört.

Da es sich um ein Hilfsmittel handele, müsse die gesetzliche Unfallversicherung für die Kosten einer neuen Lesebrille aufkommen. Konkret ging es um 500,00 Euro.

Doch der Unfallversicherungsträger lehnte ab. Voraussetzung für eine Wiederherstellung oder Erneuerung eines beschädigten Hilfsmittels sei, dass dieses während des Unfalls „bestimmungsgemäß“ am Körper eingesetzt wurde. Ein bloßes Mitführen in der Handtasche sei nicht ausreichend.

Das Sozialgericht wies die Klage der Frau mit seinem Urteil vom 11.01.2017 ab. Werde ein Hilfsmittel nicht bestimmungsgemäß am Körper getragen, sondern eher zufällig mitgeführt, sei es nach dem Gesetzeszweck nicht angezeigt, es in den Schutzbereich der Gesetzlichen Unfallversicherung einzubeziehen, so die Münchener Richter. Bei Brillen sei es daher notwendig, „dass sie im Zeitpunkt des Unfalls bestimmungsgemäß am Körper getragen werden“. Die Brille müsse damit für die konkrete versicherte Tätigkeit erforderlich sein.

Diese Voraussetzungen seien hier nicht erfüllt. Die Brille war weder zum Zurücklegen des Arbeitsweges erforderlich, noch wurde sie direkt am Körper getragen, sondern in der Handtasche mitgeführt. „Sie wurde demnach nicht infolge einer versicherten Tätigkeit zerstört“, urteilte das Sozialgericht.

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Wirtschaftsmediator, Business Coach

Kanzlei Blaufelder in Dornhan/Landkreis Rottweil


Rechtstipp vom 19.05.2017
aus dem Rechtsgebiet Sozialrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Profil-Bild
            Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder) Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Thorsten Blaufelder (Kanzlei Blaufelder)

Ihre Spezialisten

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.