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Unterhalt in der Corona-Krise – darf ich ihn selbst abändern?

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Die Corona-Krise belastet die gesamte Gesellschaft. Es zeigen sich die ersten Folgen für die Unternehmen und Arbeitnehmer: Die Umsätze und Gewinne gehen zurück, Kurzarbeit wird beantragt, es kommt zu Kündigungen. Was bedeuten diese Entwicklungen für Unterhaltspflichtige? Müssen sie den Unterhalt in der Krise vollständig zahlen bzw. gibt es Möglichkeiten diesen bei finanziellen Engpässen zu ändern?

Die Einstellung des Unterhalts – darf ich das?

Unter keinen Umständen darf ein Unterhaltspflichtiger Zahlungen eigenmächtig aussetzen oder mindern. Der Unterhalt wird gerichtlich oder durch das Jugendamt im Falle des Kindesunterhalts festgelegt. Man spricht von der sog. „Titulierung“. Es liegt also eine notarielle Urkunde oder eine Urkunde des Jugendamts vor, die zunächst einmal weiterhin Gültigkeit hat. Eine Einstellung oder Änderung hat daher weitreichende Folgen. 

Die nachträgliche Änderung des Unterhalts

Grundsätzlich besteht zwar die Möglichkeit, den Unterhalt abändern zu lassen, was jedoch nicht einfach ist. Vielmehr darf der Unterhalt nur dann verändert werden, wenn es sich um eine wesentliche Änderung des Einkommens handelt, die unverschuldet geschehen ist. Verändert sich das Einkommen z. B. auf Grund der Corona-Krise ist dies zwar grundsätzlich ein unvorwerfbarer Grund für eine Änderung der Unterhaltsregelung, es muss sich jedoch um eine wesentliche Änderung von 10 % handeln. Im Einzelfall kann der Wert der Änderung auch unter der 10%-Hürde liegen, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unterhaltsschuldners stark belastet sind. Dieser Richtwert bezieht sich auf den nachehelichen Unterhalt

Beim Kindesunterhalt gibt es jedoch keinen einheitlichen Richtwert auf Grund uneinheitlicher Rechtsprechung. In manchen Urteilen wird die Grenze von 10 % angelegt, in anderen wird alleine die Eingruppierung in eine höhere oder niedrigere Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle als ausreichend erachtet.

Es ist aber nicht nur wichtig, in welcher Höhe sich das Einkommen ändert, sondern auch für wie lange. So wird eine kurzzeitige Änderung des Einkommens als eine kurzfristige und daher unwesentliche Änderung erachtet. Eine nur wenige Monate dauernde Kurzarbeit könnte daher nicht ausreichend sein, um den Unterhalt mittelfristig oder auf Dauer abändern zu können.  

Lohnt sich eine Abänderung des Unterhalts?

Trotz aller Hürden muss immer die Gesamtsituation des Unterhaltsverpflichteten betrachtet werden. Dazu zählt neben der Höhe des Unterhalts, die Höhe sowie die Dauer der Veränderung, sowie die Einbeziehung aller sonstigen wirtschaftlichen Verhältnisse und Veränderungen der Einkommenssituation.

Letztendlich ist eine anwaltlich Beratung wichtig, um die Einkommenssituation genau analysieren zu können und weitere Schritte zu planen. Eine Abänderung des Unterhalts ist  mit Kosten verbunden sein, so dass hier die Erfolgsaussichten des Antrags vorab geprüft werden sollten. Eine Alternative stellt eine persönliche Vereinbarung mit dem Unterhaltsberechtigten dar. Sie sollte in unsicheren Fällen in Betrachtung gezogen werden. Doch auch hier ist eine rechtssichere Ausführung in schriftlicher Form sinnvoll. 

Sollte sich das Einkommen langfristig (länger als 6 Monate) verändern oder zeigt sich der Unterhaltsberechtigte nicht kompromissbereit, ist sofortige Handeln notwendig, da Unterhalt, der zu viel gezahlt wurde, nachträglich nicht zurück verlangt werden kann. 

Tipp:

Ein Experte für Familienrecht kann die genauen Erfolgsaussichten auf Beantragung der Unterhaltsänderung abschätzen. Lohnt es sich den Unterhalt abändern zu lassen oder sind Absprachen mit dem Unterhaltsberechtigten sinnvoller? Lassen Sie sich in der jetzigen Corona-Krise von unserem Fachanwalt für Familienrecht Herrn Oliver Abel beraten, um Ihre individuelle finanzielle Situation zu besprechen und Lösungen zu finden.

Ob telefonisch oder per Mail: Wir kümmern uns in gewohnter Weise um Ihre Anliegen und finden schnelle, effektive und sichere Lösungen für Sie! 

Ausdrücklich möchten wir jedoch darauf hinweisen, dass wir keine kostenlose Beratung anbieten. Aufgrund der Vielzahl von Anfragen aus dem Internet können wir auch Nachfragen zu diesem Artikel grundsätzlich nicht kostenlos beantworten

Ihre KGK-Rechtsanwälte aus Köln-Rodenkirchen 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Unterhaltsrecht

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