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Urheberrecht/ Abmahnung: Auch eine Stellenbeschreibung kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen!

aus den Rechtsgebieten Designrecht, Urheberrecht & Medienrecht

Urheberrechtsverletzung nach einer Stellenanzeige? Auch Textinhalte können eine Abmahnung nach sich ziehen.

Saisonhochzeit, immenser Kundenverkehr und die Hauptumsatzzeit ihres Unternehmens steht an. Doch nun das. Plötzlich meldet sich ein wichtiger Arbeitnehmer arbeitsunfähig krank. Da liegt es nahe schnellstmöglich eine Anzeige per Twitter und Facebook sowie auf der eigenen Website zu veröffentlichen, um möglichst viele potentielle Aushilfskräfte zu erreichen. Aber auch dies bedeutet natürlich Zeit, die zum jetzigen Zeitpunkt bei einem vollgepackten Arbeitstag faktisch nicht existiert. Was wird gemacht? Schnell mal ein ähnliches Stellengesuch bei Google recherchiert, kopiert und mit den eigenen Daten aufgefüllt, fertig und klick. So oder so ähnlich wird es oftmals gehandhabt, und zumeist geht das auch gut.

Doch Achtung eine solche Vorgehensweise birgt dennoch die Gefahr kostenintensiv abgemahnt zu werden. Durch wen? Durch den eigentlichen Urheber der Stellenanzeige.

Doch bevor eine rechtmäßige Abmahnung als gegeben angesehen werden kann, müssen tatsächlich einige Voraussetzungen erfüllt worden sein. Die wichtigste ist natürlich das Bestehen eines Urheberrechts. So entschied das Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 18.07.2016 zum Az.: 23 W 57/16, dass ein Urheberrecht an einer Stellenanzeige als Sprachwerk entstünde, wenn es sich bei ihrer Darstellung oder ihrem Inhalt nach um eine persönlich geistige Schöpfung handelt. Dies bedeutet, dass natürlich eine Stellenanzeige diese Hürde erst einmal nehmen muss.

Das Gericht ließ erkennen, dass eine im allgemeinen häufig vorkommende lockere Art des Sprachstils jedenfalls nicht individuell genug sei, um eine Stellenanzeige von der Masse des Alltäglichen abzuheben. So weit so gut.

Aber, wie so oft im Urheberrecht handelt es sich bei der Beurteilung, ob ein Urheberrecht besteht oder nicht, um Einzelfallentscheidungen. Die Einschätzung dessen obliegt dem Gericht, und dieses urteilt, nicht zuletzt aufgrund der Darlegungen des abmahnenden Anwalts, hin und wieder auch recht unterschiedlich.

Ich empfehle Ihnen daher erst gar nicht in Versuchung zu geraten im Internet auf die Suche zu gehen. Verfassen Sie in der weniger arbeitsintensiven Zeit bereits ein solches Stellengesuch, das Sie dann bei Bedarf abändern und nutzen können, man muss das Rad ja nicht immer neu erfinden.

Sollten Sie indes bereits abgemahnt worden sein oder sogar feststellen, dass jemand ihre Stellenanzeige übernommen hat, reagieren sie ruhig und besonnen. Hüten Sie sich davor, die vorgefertigte Unterlassungserklärung vorschnell zu unterschreiben.

Gern können Sie mir den Sachverhalt auch unverbindlich via Mail oder telefonisch schildern. Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung, informiere ich Sie sodann, wie Ihre Verteidigungschancen bzw. Erfolgschancen stehen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die meisten Abmahnungen in diesem Bereich erfolgreich zurückgewiesen werden können, da sie die sogenannte Schöpfungshöhe nicht erreichen.

Romy Schult

Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht

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            Rechtsanwältin Romy Schult Rechtsanwältin Romy Schult

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