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Urheberrecht: Filesharing - Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Sony Music

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In den letzten zwei Wochen verzeichnen wir eine Vielzahl urheberrechtlicher Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte.

„Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss"

Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen auch im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Anschlussinhaber wegen vorgeworfener Urheberrechtsverletzungen in einer Internettauschbörse ab.

Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss das Werk „Global Warming: Meltdown (Deluxe Version), Pitbull (Album)", illegal im Internet öffentlich zugänglich gemacht worden sei.

Forderung: Unterlassungserklärung + 815,00 €

Waldorf Frommer Rechtsanwälte fordern vom Anschlussinhaber Unterlassung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz.

Der Schadens- und Aufwendungsersatz wird vorliegend mit einem Gesamtbetrag i.H.v. 815,00 € angegeben.

Zudem wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Hierfür haben Waldorf Frommer Rechtsanwälte dem Abmahnschreiben ein vorformuliertes Muster beigfügt.

Vorformulierte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben

Es ist grundsätzlich davon abzuraten, vom Gegner vorformulierte Unterlassungserklärungen zu unterschreiben, da die Gefahr eines Schuldeingeständnisses und rechtlich nachteiliger Formulierungen bestehen kann.

Folgen einer Unterlassungserklärung

Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung ist stets zu berücksichtigen, dass diese weitreichende Folgen hat und eine lebenslange Bindungswirkung entfaltet. Insofern ist eine konkrete Prüfung des Einzelfalles - ob auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung verzichtet werden kann - unerlässlich.

Unterlassungserklärung in abgewandelter Form

Aus Kostenrisikogesichtspunkten kann es unter Umständen sinnvoll sein, eine modifizierte (abgewandelte) Unterlassungserklärung abzugeben. In diesem Fall wird die Unterlassungserklärung soweit wie möglich eingeschränkt, ohne dabei ihre Wirksamkeit zu verlieren.

Gefahr fehlerhafter Muster aus dem Internet

Von der Verwendung entsprechender Muster aus dem Internet raten wir grundsätzlich ab. Ist das Muster unzureichend, dann ist die Unterlassungserklärung wirkungslos.

Allgemeine Handlungsempfehlung:

Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten hat, sollte: 

  • Keine voreilige Zahlung leisten
  • Nichts ungeprüft unterschreiben
  • Fristen beachten
  • Noch vor Ablauf der Frist Anwalt einschalten (Gefahr einer einstweiligen Verfügung!)

Kontakt:

Sie können unverbindlich Kontakt zu uns aufnehmen, um eine kostenlose Ersteinschätzung und ein attraktives Kostenangebot zu erhalten. Wir vertreten Mandanten bundesweit, auch am Wochenende.

Rechtsanwalt Stefan Gille

hilfe@internetrecht-braunschweig.de

T: 0531-490 590 70 (auch am Wochenende)
F: 0531-490 590 71


Rechtstipp vom 03.03.2014
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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