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UWG: Abmahnung durch RA Marcel van Maele für Herrn Alexander B. („used-IT“)

Rechtstipp vom 05.12.2016
Aktualisiert am 03.05.2018
(8)
Rechtstipp vom 05.12.2016
Aktualisiert am 03.05.2018
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Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der dieses Mal für Herrn Alexander B., handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung „used-IT“, wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten rügt.

Vorliegend wird der Vorwurf an den Abgemahnten gerichtet, sich zwar als Privatmann bei eBay angemeldet zu haben und entsprechend auch keine Pflichtangaben eines Gewerbetreibenden bereitzustellen, tatsächlich aber (im Rechtssinne) gewerblich tätig zu sein.

Ob ein solcher Vorwurf zutreffend ist oder nicht, ist grundsätzlich immer am Einzelfall zu prüfen, da die konkreten Umstände gewürdigt und bewertet werden müssen. Insbesondere verbieten sich starre Grenzen – ein im Internet aufgefundener Rat, „bis 10 Artikel im Monat“ seien jedenfalls unbedenklich, ist in dieser Absolutheit schlicht falsch. Uns sind bspw. bereits Fälle begegnet, in denen drei Auktionen bei eBay ausreichten, um Gewerblichkeit anzunehmen.

Herr B. fordert durch seinen Anwalt van Maele die Abgabe eines Unterlassungsversprechens sowie die Kostenübernahme der Rechtsanwaltsgebühren aus einem Streitwert von 50.000 EUR (entspr. 1.531,90 EUR netto) sowie Zahlung eines pauschalen Schadenersatzes in Höhe von 1.500,00 EUR.

Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte Rechtsanwälte und Fachanwälte

Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Wir verfügen über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Gerne können Sie uns anrufen, um eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihrer Angelegenheit zu erhalten. Sie können uns vorab auch – ebenfalls für Sie unverbindlich – die Abmahnung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werden wir uns gerne bei Ihnen zurückmelden.


Rechtstipp aus der Themenwelt Abmahnung und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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