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Vereinsrecht, Mitgliederversammlungen und Satzung

Fast jeder volljährige deutsche Bürger ist Mitglied eines Vereins. Das Interesse zur Organisierung in Vereinen ist ungebrochen in der Aufwärtsbewegung. Jährlich werden zahlreiche Vereine neu gegründet. Das Grundgesetz garantiert in Art. 9 Abs. 1 Grundgesetz die allgemeine Vereinigungsfreiheit (Vereinsfreiheit).

Alle Vereine benötigen eine nach ihren individuellen Bedürfnissen ausgerichtete Organisation. Diese ist in der Verfassung des Vereins, der Satzung niedergelegt. Hierin sollten insbesondere die Rechte und Pflichten der Mitglieder, aller Funktionsträger (Vorstandsmitglieder, Delegierter, Revisor und so weiter) dokumentiert werden.

Schon bei der Gründung eines Vereins stellen sich eine nicht unerhebliche Anzahl rechtlicher Fragen. In den gesetzlichen Regelungen hierzu, insbesondere §§ 21 ff. BGB sind nur wenige zwingende Vorschriften enthalten. Die praktisch bedeutendste Frage der Kompetenzverteilung zwischen Vorstand und Mitgliederversammlung ist in weiten Teilen der Vereinssatzung überlassen.

Auch die Rechtsform des BGB-Vereins lässt in den Regelungen viele Alternativen in der rechtlichen Ausgestaltung zu, die im Einzelfall insbesondere im Hinblick auf den durch die Struktur der Satzung des Vereins erfassten Zweck definiert und hierfür zugeschnitten werden muss.

Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob der angestrebte Zweck in der Form eines Idealvereins verfolgt werden kann. Das ist immer dann nicht der Fall, wenn der Zweck des Vereins wirtschaftlich ausgerichtet ist, d.h. ein Idealverein ausscheidet, da der Vereinszweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist.

All diese Fragen sind insoweit auch mit der sogenannten Rechtsfähigkeit des BGB-Vereins verknüpft. Der Verein erlangt die unbeschränkte Rechtsfähigkeit entweder durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts (Idealverein, § 21 BGB) oder durch Verleihung (wirtschaftlicher Verein, § 22 BGB; ausländischer Verein, § 23 BGB).

Insbesondere die Abgrenzung zwischen Idealverein nach § 21 und wirtschaftlichen Verein nach § 22 BGB kann im Einzelfall schwierig sein. Soweit die steuerliche Begünstigung der Gemeinnützigkeit angestrebt wird, ist hier bereits im Rahmen der Gründung auf die notwendigen Voraussetzungen und die richtige Weichenstellung zu achten.

Viele Organisationen gleichgerichteter Interessen beschränken sich auf die Vereinsform eines nicht eingetragenen Vereins. Vielfach erfüllt dies den Zweck, da auch ein nicht eingetragener Verein gleichwohl er keine juristische Person im Rechtssinne ist, Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Auch der nicht eingetragene Verein ist beschränkt rechtsfähig.

ADWUS Rechtsanwälte in Kooperation mit Prof. Dr. jur. habil. Jürgen Rath beraten und vertreten regionale und insbesondere auch überregional agierende Vereine. In diesem Zusammenhang begleiten wir insbesondere Vereinsgründungen unter Berücksichtigung der individuellen notwendigen und gewünschten Organisationsstrukturen. Wir beraten umfassend in allen Fragen des Vereinsrechts. Wir haben bereits mehrfach Mitgliederversammlungen von Vereinen mit deutlich über 50.000 Mitgliedern geplant, organisiert, geleitet und durchgeführt. Zudem planen und führen wir für Vereine das Mahn- und Inkassowesen.

Wir verstehen uns als umfassender Dienstleister und Ansprechpartner für Vereine in Deutschland aller Größen und Kategorien. Gerne können auch Sie sich wegen Einzelfragen, einer umfassenden Beratung und/oder Gründungs-und Satzungsgestaltungen, der Durchführung von Mitgliederversammlungen und allen sonstigen Fragen im Vereinsrecht an uns wenden. Rufen Sie uns gerne unverbindlich an, oder besuchen Sie unsere Internetpräsenz im Netz, auf der Sie weitergehende Informationen insbesondere auch zum Vereinsrecht (unter Handels-und Gesellschaftsrecht – Thema: Vereinsrecht) finden.


Rechtstipp vom 06.11.2015
aus dem Rechtsgebiet Vereinsrecht & Verbandsrecht

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