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Verjährungsfristen bei Helaba-Zinsswaps beachten!

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Verjährungsfristen bei (Helaba)-Zinsswaps beachten!

Nach Auffassung von Rechtsanwalt Eser sollten geschädigte Anleger, die Verluste mit verschiedenen Zinsswaps erlitten haben, dringend die Verjährungsproblematik beachten und die möglicherweise ablaufenden Verjährungsfristen notieren.

Insoweit ist Rechtsanwalt Eser aufgefallen, dass die Helaba offenbar bis weit in das Jahr 2011 Swaps verkauft hat.

Da die Zinsswaps dem Wertpapierhandelsgesetz (WphG) unterfallen, ist die dort geregelte Verjährungsfrist auch in Altfällen maßgeblich.

In zahlreichen geführten Gerichtsverfahren ging bzw. geht es um die Beurteilung von Pflichtverletzungen aus der Zeit, als die Sonderverjährungsvorschrift des § 37a WpHG a.F. noch in Kraft war. Danach verjährten Schadensersatzansprüche wegen fahrlässigen Pflichtverletzungen der Banken innerhalb von drei Jahren, gerechnet seit Erwerb der Wertpapiere. Für vorsätzliche Pflichtverletzungen galt die kurze und seit 2009 – nach der Lehman-Insolvenz – abgeschaffte Vorschrift nicht.

Seit dem 05.08.2009 gilt diese kurze Verjährungsfrist nämlich nicht mehr, da der § 37a WpHG aufgehoben wurde.

Grundsätzlich gilt nun sowohl für fahrlässige als auch für vorsätzliche Falschberatung daher die zehnjährige Höchstverjährungsfrist, auch diese ist tagegenau zu berechnen.

Die Verlängerung der Verjährungsfrist trägt somit zu einer Verbesserung des Anlegerschutzes bei.

Dies ist vor allem für geschädigte Swapkunden maßgeblich. Da nach Erkenntnissen von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser zahlreiche Banken, vor allem auch die Helaba, bis weit in das Jahr 2011 derartige Papiere an ihre Kunden vermittelt haben.

Für alldiejenigen, die also nach dem 05.08.2009 Zinsswaps vermittelt erhalten haben, verringert sich das Verjährungsrisiko drastisch.

Bei Swaps die von der Helaba durch eine Sparkasse im Dreipersonenverhältnis verkauft wurden, hat der Bundesgerichtshof bereits 2016 entschieden, dass generell die Konnexität wegfällt.

Daraus entstehen diverse Aufklärungspflichten der beratenden Banken.

Nach den Erkenntnissen und Erfahrungen von Rechtsanwalt Eser haben die wenigsten Banken zutreffend und vollständig (gemäß den Anforderungen des BGH) über die produktspezifischen Besonderheiten bei Swaps aufgeklärt, so dass hier insoweit geschädigte Kunden immer noch sehr gute Chancen auf eine Rückabwicklung besitzen.

Bei den Helaba-Swaps ist dann auch noch besonders auffällig, dass diese zum Teil die zehnjährige Zinsbindungsfrist übersteigen, so dass in rechtlicher Hinsicht hier neben dem Ansatz der Falschberatung auch noch ein Kündigungsrecht gemäß § 489 BGB möglich ist.

In der Folge ist sowohl das Darlehen als auch der Swap bei Anwendung des Gesetzes unwirksam.

Nach Auffassung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und KapitalmarktrechtEser sollten daher Bankkunden, die Swaps mit ihrer Bank auf deren Empfehlung zur Zinsoptimierung abgeschlossen haben, dringend ihre Verträge prüfen lassen, ob diese den Anforderungen des Bundesgerichtshofes (siehe oben) genügen oder nicht.

Sollte dies nicht der Fall sein, können möglicherweise im Einzelfall Schadensersatzansprüche gegen die Bank bestehen, die dann verjährungsunterbrechend geltend gemacht werden müssen. Die Bankkunden sollten daher dringend die im Hintergrund laufenden Verjährungsfristen beachten.

Für eine erste unverbindliche Bewertung und Information steht Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser gerne hierbei zur Verfügung.

Rechtsanwalt Eser ist seit 14 Jahren als spezialisierter Anwalt im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts bundesweittätig.

Daneben ist er auch nebenberuflich als Lehrbeauftragter bei der Dualen Hochschule Baden-Württemberg im Studiengang Finanzdienstleistungen in Stuttgart tätig.


Rechtstipp vom 07.12.2017
aus dem Rechtsgebiet Handelsrecht & Gesellschaftsrecht

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            Rechtsanwalt K. Eser (Eser Rechtsanwälte) Rechtsanwalt K. Eser

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