Rechtstipps zu "Verkehrskontrolle" | Seite 5

„… weiterbilden, damit sie als Berufskraftfahrer tätig sein dürfen. Bei unterbliebener Weiterbildung drohen Bußgelder für Fahrer und für sie beschäftigende Unternehmen im Falle einer Verkehrskontrolle …“ Weiterlesen

„… in eine allgemeine Verkehrskontrolle, bei der die Polizeibeamten aufgrund geröteter Augen und leichten Alkoholgeruches eine Überprüfung der Blutalkoholkonzentration (BAK) veranlassen. Sein Führerschein …“ Weiterlesen

„… im Straßenverkehr im Rahmen einer Verkehrskontrolle, dass die Polizei sie als BTM-Konsumenten erfasst hat. Dies bringt oft lästige und zeitaufwendige Tests der Polizei zur Fahrtüchtigkeit des Betroffenen …“ Weiterlesen

„Man ärgert sich über einen Polizisten im Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrolle. Das Gespräch mit dem Beamten einer Behörde eskaliert im Streit um die Angelegenheit. Schnell fallen unbedacht …“ Weiterlesen

„„Allgemeine Verkehrskontrolle – Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte!“ Früher oder später gerät fast jeder Autofahrer in eine Verkehrskontrolle. Die wenigsten wissen, welche Maßnahmen sie befolgen …“ Weiterlesen

„… von Cannabis einzustellen, also abstinent zu werden. Bei der Verkehrskontrolle sollten möglichst keine Angaben zur Sache gemacht werden. Ob eine Einlassung zur Sache sinnvoll ist, sollten die Betroffenen …“ Weiterlesen

„… (z.B. Hochnahme einer Darknet-Seite, Ausstieg eines Dealers aus der Szene) es einen Fund bei einer Polizeikontrolle gab (z.B. Grenzübertritt, Rauschfahrt oder allgemeine Verkehrskontrolle) die Polizei …“ Weiterlesen

„… ihre Verbrauchswerte aufzeichnen. Das soll die bessere Kontrolle von Verbrauchsangaben der Hersteller durch die EU ermöglichen. Wie die Auswertung erfolgt, etwa bei der HU-Prüfung oder bei Verkehrskontrollen …“ Weiterlesen

„… . Bei einer Verkehrskontrolle wurde festgestellt, dass im Laderaum der beiden Fahrzeuge mehrere Päckchen und Pakete ohne erkennbare Sicherung auf dem Innenboden lagen und verrutschen konnten. Irgendwelche …“ Weiterlesen

„… noch nach Jahren nachgewiesen werden. Bei einer typischen Verkehrskontrolle sind die Beamten entweder durch dessen Fahrweise auf den Betroffenen aufmerksam geworden oder es handelt sich um …“ Weiterlesen

„… einer Verkehrskontrolle bei ihm festgestellten Blutalkoholkonzentration von 1,28 ‰ keine Ausfallerscheinungen gezeigt habe. Nach dem Urteil des Senats des Oberverwaltungsgerichts ist nicht zu bezweifeln …“ Weiterlesen

„… mit seinem Fahrzeug aufgrund überhöhter Geschwindigkeit sowie unruhigem Fahrverhaltens von einer Polizeistreife beobachtet und einer Verkehrskontrolle unterzogen. Kurz vor der Kontrolle befuhr …“ Weiterlesen

„In einer polizeilichen Verkehrskontrolle sind Alkoholkontrollen keine Seltenheit. Dabei werden Sie typischerweise mit der Frage konfrontiert, ob Sie mit einem Atemalkoholtest einverstanden seien …“ Weiterlesen

„… bei der Durchführung von Verkehrskontrollen, Aufbereitung von Daten“ beschrieben. Der Stundensatz betrug nun auch schon 23,58 € . Nach den weiteren Feststellungen war der Zeuge im Zeitraum als „Ordnungspolizeibeamter …“ Weiterlesen

„… ging es konkret um die Einordnung eines Springmessers. Der Beschuldigte war in eine allgemeine Verkehrskontrolle geraten. Als sein Fahrzeug durchsucht wurde, hatte die Polizei unter …“ Weiterlesen

„… die Beamten eine Allgemeine Verkehrskontrolle an. Während der Kontrolle viel auf, dass der Verurteilte sich durchgehend mit einer Hand am Auto abstützte, um nicht das Gleichgewicht zu verlieren. Aufgrund …“ Weiterlesen

„… einer Verkehrskontrolle entziehen. Die Polizeistreife hatte dem Beschuldigten zuvor das Haltesignal „Stopp Polizei“ angezeigt, woraufhin dieser sein Fahrzeug auf die höchstmögliche Geschwindigkeit …“ Weiterlesen

„… der Aufgeregtheit und Nervosität selbst dann, wenn man überzeugt ist, nicht unrichtiges gemacht zu haben. Gemäß § 36 StVO darf die Polizei jeder Zeit Verkehrskontrollen durchführen. Eine Verkehrskontrolle können …“ Weiterlesen

„… Abs. 4 StVO (Straßenverkehrsordnung) dient dazu, etwa bei Verkehrskontrollen oder bei Geschwindigkeitsüberschreitungen die Identität eines Fahrzeugführers feststellen zu können. Dem gegenüber steht …“ Weiterlesen

„… der Fahrzeugführer bei Verkehrskontrollen oder auch im fließenden Verkehr leichter festgestellt werden kann. Wie geht das deutsche Rechtssystem jedoch mit einer solch neuartigen Normenkollision um …“ Weiterlesen

„… ähnlich der Polizei. Im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen werden die Beamten der Zollfahndung insbesondere tätig, indem sie Verkehrskontrollen durchführen, Zeugen befragen oder auch Durchsuchungen …“ Weiterlesen

„… . seine Abstinenz darzutun. In dem entschiedenen Fall war im Rahmen einer Verkehrskontrolle festgestellt worden, dass der Fahrer unter Cannabiseinfluss gefahren ist. Es wurden Cannabisabbaustoffe (THC 18 ng/ml …“ Weiterlesen

„… bei einer polizeilichen Verkehrskontrolle sehr selten auftreten dürfte, bedarf es neben einer ausdrücklichen Behauptung des Probierkonsums noch substanziierter Darlegungen (VG Augsburg vom 11.01.2017 …“ Weiterlesen

„… 02.00 Uhr mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,88 Promille von einer mobilen Verkehrskontrolle aufgegriffen worden war. Daraufhin verfügte der Antragsgegner am 23.07.2019 unter Anordnung …“ Weiterlesen