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Verwendung des Wortes „Franziskaner“ im geschäftlichen Verkehr

Rechtstipp vom 24.07.2017
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Rechtstipp vom 24.07.2017
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Wer an „Franziskaner“ denkt, denkt gerade im Sommer automatisch an „Franziskaner Weißbier“. Welcher Biertrinker kennt das Weißbier „Franziskaner“ nicht? „Franziskaner“ gehört zu den beliebtesten Weißbier-Marken in ganz Deutschland und ist in Bayern im Weißbiermarkt sogar die Nummer eins. Nur manche, insbesondere gläubige Menschen, denken bei dem Wort „Franziskaner“ auch an den Franziskanerorden, der von Franziskus von Assisi gegründet worden ist.

Unter juristischen Gesichtspunkten stellt sich bei der Verwendung des Wortes „Franziskaner“ folgende Frage: Darf das Wort „Franziskaner“ von jedermann im geschäftlichen Verkehr frei verwendet werden oder handelt es sich um eine geschützte Wortmarke, deren Verwendung einen Eingriff in Markenrechte darstellt?

Der Franziskanerorden hat sich das Wort „Franziskaner“ beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke schützen lassen.

Das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt – 6 U 62/01, Urteil vom 20.06.2002) hat entschieden: „Die Benutzung eines Namen mit Hinweis auf ‚Franziskaner‘ bedarf wegen des prioritätsälteren Rechtes der Einräumung der Namensrechte durch den Franziskanerorden.“ Dritte sind also nicht befugt, den Namen „Franziskaner“ im geschäftlichen Verkehr zu nutzen.

Bei Nichteinräumung des Namensrechts durch den Franziskanerorden werden dessen Rechte an der Wortmarke „Franziskaner“ verletzt.

Festzuhalten bleibt damit, dass das Wort „Franziskaner“ zugunsten des Franziskanerordensmarkenrechtlich geschützt ist und es Dritten damit nach § 14 Abs. 2 MarkenG untersagt ist, ohne Zustimmung des Franziskanerordens im geschäftlichen Verkehr dieses Wort zu benutzen.

Allgemein ist zu resümieren, dass im Umgang mit Wortmarken äußerste Vorsicht geboten ist


aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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