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Von Appen Jens legal/ HSV Abmahnung im Markenrecht wegen Unternehmenskennzeichnung auf eBay

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Uns liegt wieder einmal eine Abmahnung der Von Appen Jens legal im Auftrag der HSV Fußball AG vor. Wie wir bereits mehrfach berichteten, geht es bei den Abmahnungen der Von Appen Jens legal um markenrechtliche Verletzungen. In folgenden Fällen ging es um die Verwendung der Wortmarke „HSV“ oder des „HSV-Logos“.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-kanzlei-von-appen-jens-legal-fuer-hsv-fussball-ag-wegen-der-marke-hsv-auf-etsycom_156415.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/kanzlei-von-appen-jens-legal-mahnt-i-a-v-hsv-fussball-ag-verwendung-der-wortmarke-hsv-ab-ebay_136561.html

Ebenfalls berichteten wir auch über Abmahnungen der Von Appen Jens legal im Auftrag anderer Fußball-Bundesligisten, wie z. B. FC Union Berlin und VfB Stuttgart.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-markenrechtsverletzungen-des-fc-union-berlin-d-die-kanzlei-von-appen-jens-legal_146589.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/kanzlei-von-appen-jens-legal-mahnt-i-a-d-vfb-stuttgart-ag-verwendung-wort-und-bildmarke-ab_138400.html

Im uns jetzt vorliegenden Fall geht es um die Verwendung des Unternehmenskennzeichens „HSV“ bei dem Verkauf von Aufklebern über eBay. Es wird in der Abmahnung vorgetragen, dass der Inhaber der Wortmarke „HSV“, die unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist, die HSV Fußball AG ist und dass die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung ebenfalls geschützt ist (§ 12 BGB).

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, das Begleichen der durch die Abmahnung angefallenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.531,90 € und Auskunftserteilung über den Umfang der Verletzungshandlungen.

Was ist zu tun?

Sie sollten eine markenrechtliche Abmahnung ernst nehmen und die Fristen beachten. Ein vernachlässigen der Fristen kann dazu führen, dass eine einstweilige Verfügung erlassen wird. Das gerichtliche Verfahren findet oftmals aufgrund der Dringlichkeit ohne eine mündliche Verhandlung statt. Sie erlangen dann erst mit Zustellung der einstweiligen Verfügung Kenntnis von dem gerichtlichen Verfahren. Bei einer Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren zu Ihren Ungunsten müssen Sie dann die Gerichtskosten und die Kosten des gegnerischen Anwalts begleichen.

Unser Rat lautet daher:

- zunächst Ruhe bewahren,

- Fristen notieren,

- keine vorformulierte Unterlassungserklärung unterschreiben und

- keine Überweisung des geforderten Geldbetrages veranlassen.

Beauftragen Sie einen kompetenten Rechtsanwalt zur Begutachtung Ihres Falles. Dieser überprüft dann, ob die Voraussetzungen einer markenrechtlichen Verletzung gegeben sind. Auch bei markenrechtlichen Verletzungen sollte die Höhe der geforderten Rechtsanwaltsgebühren auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden.

Wir helfen Ihnen bei Ihren markenrechtlichen Abmahnungen und erstellen für Sie bei einer markenrechtlichen Verletzung eine auf den Einzelfall zugeschnittene Unterlassungserklärung.

Sie haben die Möglichkeit uns zu kontaktieren:

- über das Kontaktformular von anwalt.de oder per E-Mail, hinterlassen Sie bitte hierbei Ihre Telefonnummer für eine schnelle Rückmeldung und senden Sie uns Ihre Abmahnung im Anhang zu.

- per Telefon,

Unser Team aus Rechtsanwälten steht Ihnen bei Ihren Problemen und Fragestellungen auf den Gebieten des Marken-, Wettbewerbs- und IT-Rechts deutschlandweit zur Verfügung.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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