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Waldorf Frommer Abmahnung für Twentieth Century Fox wegen "X-Men: Apocalypse"

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Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist nach wie vor für diverse Rechteinhaber wegen Verfolgung sog. Filesharings urheberrechtlich geschützter Werke tätig. Die Verstöße sollen über einschlägige Netzwerke, wie z. B. BitTorrent oder eMule begangen worden sein.

Vorliegend handelt es sich um den US-amerikanischen Fantasyfilm „X-Men Apocalypse“ aus dem Jahre 2016.

Der Abmahner begehrt:

  • eine Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (eine vorgefertigte liegt dem Schreiben bei),
  • die Begleichung eines Vergleichsbetrages von 915,00 €, welcher sich aus Schadensersatz und Anwaltskosten zusammensetzt,
  • das umgehende und dauerhafte Löschen der angebotenen Datei von der Festplatte.

Es gilt zu beachten: Keine Panik

Auch wenn es gerne von den Abmahnkanzleien so dargestellt wird, sind Sie nicht grundsätzlich dazu verpflichtet eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und/bzw. eine Zahlung zu leisten.

Dies gilt nur, wenn Sie als Täter oder sog. Störer (pflichtwidrige Ermöglichung der Tat) in Frage kommen.

Hierzu gibt es mannigfaltige Urteile und somit Argumentationsspielraum für Betroffene.

Beispielsweise hat das Amtsgericht Düsseldorf eine Klage wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung mit Urteil vom 30.07.2015 (Az. 57 C 9677/14) abgewiesen. Das Gericht sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an.

Das Gericht stellte in seiner Urteilsbegründung darauf ab, dass die bloße einmalige Feststellung der IP-Adresse noch nicht die tatsächliche Vermutung rechtfertigt, dass auch wirklich der zutreffende Anschlussinhaber ermittelt worden sei. Es gelte vorliegend nicht die tatsächliche Vermutung, dass die Ermittlung des Anschlusses zuverlässig und fehlerfrei erfolgt ist. Eine Ermittlungspanne sei nicht auszuschließen.

Des Weiteren hat auch das Amtsgericht Bochum eine Klage von Waldorf Frommer mit Urteil vom 25.05.2016 (Az. 70 C 129/16) abgewiesen. Das Gericht begründete das damit, dass aufgrund der Zugriffsmöglichkeit von Dritten auf den Internetanschluss unseres Mandanten eine Heranziehung im Rahmen der Täterhaftung ausscheidet. Durch den Hinweis, das auch Dritte Zugriffsmöglichkeit auf den Anschluss gehabt haben, habe der Beklagte seiner sog. sekundären Darlegungslast genügt. Weiterhin stellte das Gericht fest, dass auch eine Störerhaftung nicht greife, da alle zugangsberechtigten Personen zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Verletzung von Urheberrechten volljährig gewesen seien. Außerdem müsse (insbesondere bei näheren Verwandten) keine möglichen Täter preisgegeben werden.

Das Gericht verweist bei seiner rechtlichen Würdigung auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichthofes, und setzt erfreulicherweise die Anforderungen an die sekundäre Beweislast des Beklagten nicht zu hoch.

Was ist für den Betroffenen nun zu klären?

  • Muss ich in meiner Fallkonstellation überhaupt eine Unterlassungserklärung abgeben?
  • Muss ich in meiner Fallkonstellation eine Zahlung leisten, und wenn ja, in welcher Höhe?

Beachten Sie:

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls, und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp vom 12.09.2016
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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