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Waldorf-Frommer-Abmahnung für Universum Film GmbH wegen „96 Hours – Taken 3“

Rechtstipp vom 11.09.2016
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Die bekannte Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist nach wie vor für u.a. die Universum Film GmbH wegen Verfolgung sog. Filesharings urheberrechtlich geschützter Werke tätig. Die Verstöße sollen über einschlägige Netzwerke wie z. B. BitTorrent oder eMule begangen worden sein.

Vorliegend geht es aktuell z. B. um den Film „96 Hours – Taken 3“, einen US-amerikanischen Actionthriller aus dem Jahre 2014.

Von den Abgemahnten verlangt die Kanzlei innerhalb einer sehr kurzen Frist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und als Vergleichsangebot ausgedrückt die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes einschließlich der Erstattung der Anwaltskosten in Höhe von insgesamt 915 €.

Zunächst: Es gibt keinerlei Grund zur Panik.

Bei jeglicher Art von Unterlassungserklärung ist es wichtig, fachlich prüfen zu lassen, ob überhaupt eine derartige Erklärung abzugeben ist. Dies ist im Regelfall nur der Fall, wenn der Anschlussinhaber tatsächlich selbst den Upload vorgenommen hat (Täterhaftung) oder der Anschlussinhaber für Mitnutzer (Familienmitglieder, Besucher, Kinder, Verwandte oder WG-Mitbewohner) haften (Störerhaftung). Dies ist oftmals nicht der Fall. Aufgrund der vielen Konstellationen ist anwaltlicher Rat unbedingt zu empfehlen.

So klar und eindeutig, wie die Sach- und Rechtslage in den Abmahnschreiben dargelegt wird, ist sie nur äußerst selten.

Das Amtsgericht Leipzig hat wiederum eine Klage mit Urteil vom 06.04. 2016 (Az. 113 C 3374/15) abgewiesen.

Das Gericht begründete das damit, dass eine Heranziehung des Anschlussinhabers als Täter ausscheidet, da dieser in ausreichender Weise dargelegt hat, dass er zum „Tatzeitpunkt“ nicht zu Hause gewesen ist.

So könnten auch Dritte die Möglichkeit gehabt haben dessen Anschluss zu nutzen um die Rechtsverletzung zu begehen. Der Anschlussinhaber wurde daher seiner sekundären Darlegungslast in genügender Weise gerecht.

Diesbezüglich verweist das Amtsgericht Leipzig auf das sogenannte Tauschbörse III-Urteil des Bundesgerichtshofes vom 11.06.2015 (Az. I ZR 75/14). Insofern obliegt hier die Beweislast dem Rechteinhaber.

Was ist zu klären?

1) Ist in meinem Fall überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?

2) Ist in meinem Fall der geforderte Betrag zu bezahlen, und wenn ja, in welcher Höhe?

Nutzen Sie keine Standardvorlagen aus dem Internet, denn jeder Fall ist aufgrund zahlreicher Konstellationen und vielfältiger Rechtsprechung einzeln zu betrachten.

Beachten Sie:

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung ihrer Abmahnung).

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos.

Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls, und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage www.abmahnungsberater.de


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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