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Waldorf-Frommer-Abmahnung für Warner Bros. wegen „The Flash“

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Weiterhin werden sog. Filesharingverstöße (Bereitstellen/Upload geschützter Dateien) auf Portalen wie eDonkey oder BitTorrent durch namhafte Kanzleien, wie z. B. Waldorf Frommer, per Abmahnung verfolgt. Verlangt wird wie immer eine „Vergleichszahlung“, hier in Höhe von 619,00 pro Folge, und die Abgabe einer Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung.

Vorliegend ging es um die beliebte TV-Serie „The Flash“, einer US-amerikanischen Science-Fiction-Action-Fernsehserie, die auf der Comicfigur The Flash basiert. Sie ist ein Spin-off der Fernsehserie „Arrow“. Produziert wird die Serie seit 2014 von Warner Bros.

Den Empfängern der Abmahnungen wird die Beteiligung an einem Peer-to-Peer-Netzwerk vorgeworfen; sie sollen sich, nach den Ausführungen der Rechtsanwaltskanzlei, geschützte Werke über ihren Internetanschluss illegal heruntergeladen und damit durch einen gleichzeitigen Upload Dritten ohne Berücksichtigung von Urheberrechten öffentlich zur Verfügung gestellt haben.

Von den Abgemahnten verlangt die Kanzlei innerhalb einer sehr kurzen Frist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und als Vergleichsangebot ausgedrückt die Zahlung eines pauschalen Schadensersatzes einschließlich der Erstattung der Anwaltskosten in Höhe von insgesamt 915 €.

Es macht mehr als Sinn, sich gegen eine Abmahnung zu Wehr zu setzen, da in den meisten Fällen, die Rechtslage nicht so eindeutig ist, wie sie gerne von den Abmahnern dargestellt wird.

Beispielsweise ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 06.10.2016 (Az.: I ZR 154/15), dass im Hinblick auf die sekundäre Darlegungslast den Anschlussinhaber eben keine hohen Anforderungen treffen. Der BGH bestätigte somit eine Entscheidung des Landgerichts Braunschweig.

Im zugrundeliegenden Fall war der Anschlussinhaber zum Zeitpunkt der angeblichen Urheberrechtsverletzung nicht zu Hause, die Ehefrau jedoch zugegen mit Zugriff auf den Internetanschluss.

Wegen dieses Umstandes wurde sie vom Landgericht Braunschweig als Zeugin vernommen und sagte aus, dass sie den Internetanschluss zwar benutzt, den Film aber gerade nicht illegal zum Download bereitgestellt hat.

Das Landgericht Braunschweig wies daraufhin die Klage des Rechteinhabers ab, da der Vorwurf nachgewiesen werden konnte.

Der BGH bestätigte das Urteil des Landgerichtes Braunschweig mit seiner Entscheidung vom 06.10.2016.

Daraus ergibt sich: Der Anschlussinhaber hat zwar Verpflichtungen im Rahmen der sekundären Nachforschungspflicht, diese beinhalten jedoch nicht die eigene Ermittlung und Preisgabe der Täterdaten. Es genügt einen theoretisch in Frage kommenden Täter anzugeben.

In Ergebnis bedeutet dies eine deutliche Erleichterung für den Anschlussinhaber, da er lediglich mögliche Zugriffsberechtigte zu benennen hätte.

Eine weitere Nachforschungspflicht besteht somit nicht.

Was ist zu klären?

  1. Ist in meinem Fall überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?
  2. Ist in meinem Fall der geforderte Betrag zu bezahlen, und wenn ja, in welcher Höhe?

Nutzen Sie keine Standardvorlagen aus dem Internet, denn jeder Fall ist aufgrund zahlreicher Konstellationen und vielfältiger Rechtsprechung einzeln zu betrachten.

Beachten Sie:

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung ihrer Abmahnung).

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos.

Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls, und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage www.abmahnungsberater.de.


Rechtstipp vom 18.10.2016
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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