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Waldorf-Frommer-Abmahnung für Warner Bros. wegen "The Legend of Tarzan"

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Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist nach wie vor für diverse Rechteinhaber wegen Verfolgung sog. Filesharings urheberrechtlich geschützter Werke tätig. Die Verstöße sollen über einschlägige Netzwerke, wie z. B. BitTorrent oder eMule, begangen worden sein.

Vorliegend geht es aktuell z. B. um den Film „The Legend of Tarzan“, einem US-amerikanischer Abenteuerfilm von David Yates, der am 1. Juli 2016 in die US-Kinos und am 28. Juli 2016 in die deutschen Kinos kam. Es handelt sich um eine Realverfilmung, die auf dem Roman „Tarzan bei den Affen“ (engl. Tarzan of the Apes) von Edgar Rice Burroughs aus dem Jahr 1912 basiert.

Was wird verlangt?

1) Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (eine vorgefertigte liegt dem Schreiben bei) sowie

2) die Begleichung eines pauschalisierten Vergleichsbetrags in Höhe von 915,00 €.

Bei jeglicher Art von Unterlassungserklärung ist es wichtig, fachlich prüfen zu lassen, ob überhaupt eine derartige Erklärung abzugeben ist. Dies ist im Regelfall nur der Fall, wenn der Anschlussinhaber tatsächlich selbst den Upload vorgenommen hat (Täterhaftung) oder der Anschlussinhaber für Mitnutzer (Familienmitglieder, Besucher, Kinder, Verwandte oder WG-Mitbewohner) haften (Störerhaftung). Dies ist oftmals nicht der Fall. Aufgrund der vielen Konstellationen ist anwaltlicher Rat unbedingt zu empfehlen.

Dass es sich lohnt, sich gegen die Forderungen zu wehren, zeigt auch die Rechtsprechung, die nicht so eindeutig ist, wie es der Abmahner gerne hätte.

Beispielsweise hat das Amtsgericht Bochum eine Klage von Waldorf Frommer mit Urteil vom 25.05.2016 (Az. 70 C 129/16) abgewiesen. Das Gericht begründete das damit, dass aufgrund der Zugriffsmöglichkeit von Dritten auf den Internetanschluss unseres Mandanten eine Heranziehung im Rahmen der Täterhaftung ausscheidet. Durch den Hinweis, das auch Dritte Zugriffsmöglichkeit auf den Anschluss gehabt haben, habe der Beklagte seiner sog. sekundären Darlegungslast genügt. Weiterhin stellte das Gericht fest, dass auch eine Störerhaftung nicht greife, da alle zugangsberechtigten Personen zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Verletzung von Urheberrechten volljährig gewesen seien. Außerdem müssen (insbesondere bei näheren Verwandten) keine möglichen Täter preisgegeben werden.

Das Gericht verweist bei seiner rechtlichen Würdigung auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichthofs, und setzt erfreulicherweise die Anforderungen an die sekundäre Beweislast des Beklagten nicht zu hoch.

Was ist für den Betroffenen nun zu klären?

1) Muss ich in meiner Fallkonstellation überhaupt eine Unterlassungserklärung abgeben?

2) Muss ich in meiner Fallkonstellation eine Zahlung leisten, und wenn ja, in welcher Höhe?

Beachten Sie:

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls, und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp vom 12.08.2016
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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