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Waldorf Frommer mahnt Filesharing an der Serie „Empire“ ab

Rechtstipp vom 08.02.2016
(11)
Rechtstipp vom 08.02.2016
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Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt derzeit Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox wegen vermeintlicher Urheberrechtsverstöße an der US-Fernserie „Empire”. Abgemahnt werden unter anderem die Folgen „Empire – Et Tu, Brute“ oder „Empire – Sinned Against“.

Der Inhalt der Abmahnung von „Empire”

Mit der Abmahnung wird eine sogenannte Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Angeblich soll der oder die Abgemahnte den Film über ein Filesharing-Netzwerk (umgangssprachlich auch manchmal als Internet-Tauschbörse bezeichnet) für andere Nutzer zum Download bereitgestellt haben. Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert im Rahmen der Abmahnung zum einen die Unterlassung der Urheberrechtsverletzung. Hierzu soll dann eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Des Weiteren fordert die Kanzlei die Zahlung von Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Die Gesamtforderung hängt von der Anzahl der abgemahnten Folgen ab. Wird nur eine einzelne Folge abgemahnt, fordert Waldorf Frommer 519,50 EUR.

Was sollte man bei einer Abmahnung wegen Filesharing beachten?

Die Chancen sich erfolgreich gegen eine Abmahnung zu verteidigen sind heute besser denn je. Dennoch sollten Abgemahnte einige Punkte beachten, um nicht vorschnell feste Tatsachen zu schaffen.

  • Die Abmahnung sollte nicht ignoriert werden. Wer die Abmahnung ignoriert, muss ggf. mit einem kostspieligen Gerichtsverfahren rechnen.
  • Die gesetzten Fristen sind sehr kurz. Dennoch sollte man nicht in Panik geraten und besonnen reagieren. Nehmen Sie sich die Zeit, die Abmahnung zu prüfen und ggf. fachkundigen Rat einzuholen.
  • Bevor man überhaupt reagiert sollten die einzelnen Umstände geprüft werden. Keines sollte vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden! Wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, sollte eine angepasste modifizierte Erklärung abgegeben werden.
  • Kommt man nach Prüfung der Umstände zu dem Schluss, dass die Abmahnung berechtigt ist und entschließt sich zur Zahlung, sollte auch hier nicht vorschnell reagiert werden. Der geforderte Betrag kann unter Umständen im Einzelfall noch reduziert werden.

Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung berechtigt?

Die Rechtmäßigkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Hat man den Film selbst im BitTorrent-Netzwerk verbreitet, haftet man in der Regel für die Urheberrechtsverletzung. Aber auch in diesem Fall sollte die Unterlassungserklärung individuell formuliert werden. Auch der geforderte Betrag kann unter Umständen noch reduziert werden. Darüber hinaus kann die Abmahnung auch im Fall einer sogenannten Störerhaftung berechtigt sein. Als Störer haftet man, wenn zwar andere die Urheberrechtsverletzung begangen haben, man aber für dieses Verhalten verantwortlich gemacht werden kann. Dies kann etwa der Fall sein, wenn Prüf-, Sicherungs- oder Sorgfaltspflichten verletzt wurden, zum Beispiel, wenn minderjährige Kinder nicht ausreichend beaufsichtigt oder belehrt wurden.

Ist man für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich, sei es als Täter oder Störer, wird man um die Abgabe einer Unterlassungserklärung kaum herumkommen. Hierbei sollte aber eine individuell, auf den speziellen Fall angepasste Formulierung verwendet werden. Ungeachtet der Unterlassungserklärung bleibt noch die Frage nach dem geforderten Betrag von 815 EUR. Wer weder als Täter noch als Störer in Frage kommt, haftet natürlich nicht. Es reicht aber in der Regel nicht aus, die Täterschaft einfach abzustreiten.

Denn es besteht zunächst eine Vermutung, dass der Anschlussinhaber auch der Täter ist. Diese Vermutung kann wiederlegt werden, wenn andere Personen zum „Tatzeitpunkt“ ebenfalls Zugriff auf den Internetanschluss hatten. Hier muss man zwar in der Regel nicht beweisen, dass diese Person auch der Täter ist. Man muss aber nachweisen, dass diese Person die Zugriffsmöglichkeit hatte. Darüber hinaus muss man in einem zweiten Schritt darlegen, welche Schritte man unternommen hat um den wahren Täter zu ermitteln. Das kann zum Beispiel die Befragung der anderen Person sein, die Auswertung von Router-Protokollen oder das Überprüfen der Rechner auf Vorhandensein des Films sein. Welche Anforderungen erfüllt werden müssen, ist abhängig vom Einzelfall.

Sollte ich einen Anwalt beauftragen?

Wer sich seiner Sache sicher ist und keine unüberlegten Schritte macht, muss nicht unbedingt einen Anwalt einschalten. Gerade die Einschätzung der Rechtslage kann aber dem juristischen Laien Probleme bereiten. In diesem Fall kann ein Anwalt helfen.

  • Prüfung der Rechtmäßigkeit der erhaltenen Abmahnung und der damit verbundenen Verteidigungsmöglichkeiten.
  • Erstellung einer individuell auf Ihren Fall zugeschnittenen Unterlassungserklärung (wenn erforderlich)
  • Zurückweisung der Forderung oder Führung von Verhandlungen über die Höhe des geforderten Vergleichsbetrages.
  • Übernahme der Korrespondenz mit der Kanzlei Waldorf Frommer.

Die Kanzlei Stämmler hilft Ihnen im Falle einer Abmahnung. Zunächst prüfen wir die Rechtmäßigkeit der Abmahnung und erörtern mit Ihnen das weitere Vorgehen. Wir übernehmen die Korrespondenz mit Waldorf Frommer. Im Bedarfsfall formulieren wir eine Unterlassungserklärung und führen gegebenenfalls notwendige Vergleichsverhandlungen. Der Erstkontakt ist selbstverständlich kostenlos. Sofern wir für Sie tätig werden sollten, übernehmen wir die außergerichtliche Tätigkeit zum pauschalen Festpreis.

Bei Fragen erreichen Sie uns unter den rechts neben dem Rechtstipp angegebenen Kontaktdaten.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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