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Wann müssen Umkleidezeiten vergütet werden?

Rechtstipp vom 11.02.2019
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Rechtstipp vom 11.02.2019
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In vielen Betrieben ist das Tragen einer bestimmten Dienstkleidung oder Schutzkleidung vorgeschrieben. Dabei kann die Zeit, die für das tägliche Umkleiden anfällt, sich über die Zeit summieren.

Was ist Dienstkleidung? Was ist Schutzkleidung?

Dienstkleidung sind Kleidungsstücke, die zur besonderen Kenntlichmachung anstelle anderer Kleidung im dienstlichen Interesse während der Arbeit getragen werden müssen. Schutzkleidung hingegen sind Kleidungsstücke, die beispielsweise zum Schutz gegen Unfälle oder aus Gründen der Hygiene getragen werden müssen.

Und wann muss der Arbeitgeber die Umkleidezeiten bezahlen?

Es stellt sich die Frage, wann der Arbeitgeber die für das Umkleiden erforderliche Zeit zu vergüten hat. Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2015 (Beschluss vom 17.11.2015 – Az. 1: ABR 76/13) entschieden, dass Umkleidezeiten vergütungspflichtige Arbeitszeit sind, wenn es sich um auffällige Dienstkleidung handelt, die der Arbeitnehmer zu tragen verpflichtet ist. Um auffällige Dienstkleidung handelt es sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer in der Öffentlichkeit als Angehöriger des Betriebes seines Arbeitgebers erkannt werden kann.

Außerdem muss der Arbeitgeber nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2016 (Urteil vom 26.10.2016 – Az.: 5 AZR 168/16) die Zeit für das Anlegen der Arbeitskleidung dann bezahlen, wenn diese Kleidung aus hygienischen Gründen, etwa in Betrieben der Lebensmittelindustrie, getragen werden muss. Ist der Arbeitnehmer zusätzlich verpflichtet, die Dienstkleidung zuvor noch an einer außerbetrieblichen Stelle abholen, dann muss auch diese Zeit vom Arbeitgeber vergütet werden. Zu vergüten ist die gesamte Zeitspanne, die der Arbeitnehmer benötigt, um die Dienstkleidung abzuholen.

Legt der Arbeitnehmer die Dienstkleidung aber freiwillig bereits zu Hause an, entfällt ein Vergütungsanspruch. Außerdem kann in einem auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrag geregelt sein, dass Umkleidezeiten nicht zu vergüten sind.


Rechtstipp aus der Themenwelt Lohn, Gehalt und Tantiemen und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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