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Wann verletzt Kunst das Urheberrecht? Teil 1/3

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Der folgende erste Teil befasst sich mit der Frage, wann denn überhaupt ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegt. Der zweite Teil thematisiert die Grundlagen und das Verhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht. Der Dritte ist eine Zusammenfassung der Ergebnisse und gibt Ratschläge auf was Kunstschaffende bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke zu achten haben.

Wann liegt ein urheberrechtlich geschütztes Werk vor?

Dies ist die erste Frage, die sich bei einer möglichen Urheberrechtsverletzung stellt. Was wird denn eigentlich vom deutschen Urheberrecht geschützt? Denn sollte ein Werk vorliegen, welches keinen Urheberrechtsschutz erfährt, dann kann auch keine Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Damit der Schutz des Urheberrechts greift, muss das betreffende Werk vor allem zwei Voraussetzungen erfüllen. Es muss erstens einer Werkgattung gemäß § 2 UrhG zuordenbar sein und zweitens eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen.

In § 2 UrhG sind 7 verschiedene Werktypen aufgezählt, unter welche jedes urheberrechtlich geschützte Werk fallen muss. Sollte dies nicht möglich sein, kann kein Urheberrechtsschutz vorliegen. Beispielhaft seien hier Lichtbildwerke (Fotoaufnahmen) oder Werke der Musik genannt. Keine Werke sind bspw. Brettspiele oder Sportarten. Diese sind also von vornherein nicht vom Schutzumfang des Urheberrechts umfasst.

Weiterhin muss ein Mindestmaß an geistiger Schöpfungshöhe erreicht werden. Das heißt es muss in irgendeiner Art und Weise ein geistiger Schöpfungsakt vorliegen. Denn das will das Gesetz schützen „geistiges Eigentum“. Dafür muss nun denknotwendig auch was im Geiste geschehen sein. Wenn ich also im Park meine Handykamera auf spielende Hunde richte, dann habe ich rein gar nichts Geistiges erschaffen. Ich habe nur einen technischen Vorgang gestartet, aber keinen geistigen Schöpfungsprozess. Genau an diesem Punkt wird es immer besonders kritisch, wieviel geistige Eigenleistung muss denn nun erreicht werden, um ein Mindestmaß an Schöpfungshöhe zu erzielen? Reicht es bei einem Video aus, dass ich Anweisungen gebe, muss ich die Aufnahmen schneiden oder Untertitel setzen? Eben diese Grenzziehung lässt sich nicht pauschal beantworten und unterliegt deswegen oft einer Einzelfallprüfung. Hier bleibt einem im Grenzfall oft nur die Konsultation eines Fachmanns.

Sind Werke der Kunst immer durch das Urheberrecht geschützt?

Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass diese Einordnung keine Prüfung ist, ob ein „Werk“ als Kunst verstanden werden kann oder nicht. Diese Frage ist davon vollkommen unabhängig. Es kann etwas problemlos Kunst sein, ohne dabei auch nur im Ansatz vom Urheberrecht geschützt zu werden. Die Juristerei maßt es sich hierbei nicht an, nur bestimmter Kunst einen Urheberrechtsschutz zu gewähren. Diese Frage tauchte auch mehrfach in unseren Gesprächen auf. Deswegen möchten wir abschließend klarstellen:

Kunst bzw. die Kunstfreiheit ist nicht gleich Urheberrecht und Urheberrecht ist nicht gleich ein Auswuchs der Kunstfreiheit. Das Urheberrecht ist ein Eigentumsrecht auf geistige Schöpfungen (Schöpfungshöhe) soweit sich diese nach außen manifestieren können (Werksbegriff) und das andere ist ein Freiheitsrecht, nämlich die Freiheit Kunst zu erschaffen, ohne gesetzliche Einschränkungen zu erleben.


Rechtstipp vom 16.02.2016
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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