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War das erst der Anfang? Hunderte Durchsuchungen im Ermittlungsverfahren „Shiny Flakes“

Rechtstipp vom 30.06.2016
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Rechtstipp vom 30.06.2016
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Es gibt schon seit mehreren Monaten Ermittlungsverfahren gegen angebliche Kunden des Online-Betäubungsmittelhändlers „Shiny Flakes“, welche auf das rechtskräftige Urteil bzw. die damalige Durchsuchung (aus dem Jahr 2015) im Verfahren „Shiny Flakes“ zurückzuführen sind.

Bei der Durchsuchung des Betreibers der Website „Shiny Flakes“ hatte die Polizei im letzten Jahr bereits eine vermeintliche Käuferliste (Kundendaten und Bestellstatus) auf dem Computer des Verurteilten gefunden und arbeitet seitdem die einzelnen verdächtigen Käufer ab.

Die meisten Verfahren mit der „Shiny Flakes-Problematik“ wurden zunächst durch den Postweg an die jeweiligen Beschuldigten herangetragen. Die Vorladungen wegen des Verdachts auf einen BtMG-Verstoß werden von der örtlichen Polizei verschickt.

Durchsuchungen waren relativ selten.

In den letzten Wochen sind jedoch sehr viele Ermittlungsverfahren „Shiny Flakes“ im Zuge von Durchsuchungen den jeweiligen Beschuldigten bekanntgegeben worden.

Fast täglich erreichen Anfragen hinsichtlich einer Verteidigung (nach einer Durchsuchung beruhend auf „Shiny Flakes“) in den jeweiligen speziellen Verfahren das Verteidigerbüro.

Warum nun erst so spät Durchsuchungen mehrfach durchgeführt werden, bleibt ein Rätsel. Der „Überraschungseffekt“ ist schon lange dahin.

Jedem Beschuldigten ist zu raten, sich bei einer Durchsuchung kooperativ zu verhalten aber keine Angaben zur Sache zu machen. Auch dann nicht wenn der jeweilige Beamte zum freundschaftlichen Gespräch in ein Zimmer bittet und nur das Beste für den Beschuldigten will.

Bestenfalls kann man noch während der Durchsuchung einen Verteidiger erreichen und sich einen ersten Rat einholen. In den übrigen Fällen sollte schnellstmöglich nach der Durchsuchung ein Verteidiger konsultiert werden.

Sehr oft werden Mobiltelefone und Computer (als mögliches Tatwerkzeug) beschlagnahmt.

94 StPO: Gegenstände, die als Beweismittel für die Untersuchung von Bedeutung sein können, sind in Verwahrung zu nehmen oder in anderer Weise sicherzustellen.

Die Herausgabe (wenn diese überhaupt in Betracht kommt) ist meistens erst mit Beendigung des Verfahrens möglich. In jedem Fall kann die Sicherung und Untersuchung des Computers und Mobiltelefons zwischen 3 und 12 Monaten dauern und selbst dann ist eine unproblematische Herausgabe keineswegs sicher. Ein weiterer Grund, nicht erst abzuwarten wie das Verfahren ausgeht bzw. eine lange Zeit auf den Abschluss des Verfahrens untätig zu warten.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Strafrecht

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