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Was ändert sich in der Pflege 2017?

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Im Jahr 2017 wird es eine bedeutende Änderung innerhalb der Regelungen der Pflegebedürftigkeit betroffener Menschen geben. Ausschlaggebend ist hierbei die getroffene Neufassung des so genannten Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Bisher war es so, dass sich die Definition der Pflegebedürftigkeit nach der alten Begrifflichkeit ausschließlich auf so genannte somatische (d.h. körperliche) Defizite bezog. Infolgedessen entfiel die Pflegeregelung für geistig verwirrte Menschen. In den letzten Jahren ist hierbei immer deutlicher geworden, dass sich dementielle Erkrankungen verstärken und gerade diese betroffene Gruppe eine hohe Pflegebedürftigkeit hat. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nach dem Pflegestärkungsgesetz (PSG) II umfasst nunmehr auch die dementiell erkrankten Menschen.

Dies führt 2017 dazu, dass es anstelle der bisher drei Pflegestufen nunmehr fünf Stufen geben wird. Auch die Begutachtungsregeln, wonach die einzelnen Stufen festgestellt werden, ändern sich. Zusätzlich zur Begutachtung der körperlichen Probleme (wie bisher) tritt ebenso eine Begutachtung geistiger und psychischer Beeinträchtigungen hinzu. Insbesondere ist die neue Regelung für demenzkranke Menschen von Vorteil. Für Personen mit so genannten Einschränkungen der Alltagskompetenz (EA) gilt ab 2017 ein so genannter Zweistufensprung:

So wird aus der derzeitigen Pflegestufe null die Pflege Stufe zwei. Aus der Pflegestufe eins wird bei gleichzeitiger EA der Pflegegrad drei. Demgegenüber gilt bei Pflegebedürftigen ohne EA nur der Sprung um eine Stufe: So wird etwa aus Pflegestufe zwei der Pflegegrad drei.

Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen kommt es zu einer automatischen Neueinstufung zum Jahreswechsel und bringt den Betroffenen tatsächlich spürbare, bessere Leistungen. So bekommt beispielsweise jemand, der in der derzeitigen Pflegestufe null eingestuft ist 2017 statt bisher 125.- € künftig 316.-€ Pflegegeld.

Alternativ hierzu können auch Leistungen eines Pflegedienstes im Wert von 689.- € monatlich abgerufen werden.

Nachteile für diejenigen, die bereits 2016 pflegebedürftig waren und gegebenenfalls zum Jahreswechsel weniger Leistungen zustünden, genießen einen Bestandsschutz. Wer hiernach bereits jetzt als pflegebedürftig anerkannt ist, wird durch die Reform nicht schlechter gestellt.

Letztendlich können auch bereits jetzt neue Anträge gestellt werden, die entweder eine Anerkennung der Pflegebedürftigkeit oder eine Höherstufung der Pflegebedürftigkeit zum Ziel haben. Anträge sind bis zum Jahresende jederzeit möglich. Sollte daher bei dementiellen Einschränkungen noch in diesem Jahr vielfach die Pflegestufe null zuerkannt werden, führt dies 2017 automatisch zum Pflegegrad zwei mit den entsprechend höheren Leistungen. Heimbewohner, die zur Zeit nur körperlich pflegebedürftig sind, müssen aufgrund des vorstehend geschilderten Bestandsschutzes nicht mit einer Verschlechterung der Pflegeleistungen rechnen. Allerdings greift dieser Bestandsschutz nicht mehr für diejenigen, die 2017 in einem Pflegeheim einziehen.

Es ist daher durchaus überdenkenswert, dann einen Umzug in ein Pflegeheim noch 2016 vorzunehmen, sollte dieser ohnehin geplant sein, da es sich für Pflegebedürftige mit der Pflegestufe eins deshalb lohnt, aufgrund der Änderungen 2017 dann ein höheres Pflegegeld von der Pflegekasse zu erhalten.

Philipps

Rechtsanwalt


Rechtstipp vom 18.08.2016
aus den Rechtsgebieten Pflegerecht, Sozialversicherungsrecht

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