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Was ist ein Logistik-IT-Vertrag?

Rechtstipp vom 07.02.2019
Rechtstipp vom 07.02.2019

Kaum ein Logistiker, sei es als Auftraggeber oder als Logistik-Dienstleister, kommt heute ohne einen IT-Dienstleister aus: entweder wird er bei Projektbeginn beauftragt oder im laufenden Logistikbetrieb für eine Aufrüstung, die durch die fortschreitende Digitalisierung („Logistik 4.0“) erforderlich wird.

Unter einem Logistik-IT-Vertrag versteht man regelmäßig den Vertrag über die Beauftragung eines IT-Dienstleisters für die Einführung einer neuen Lagersoftware oder die Anpassung (z. B. Verbesserung, Update, Änderung) der verwendeten Software während des fortlaufenden Logistikbetriebs.

Ganz wesentlich für einen Logistik-IT-Vertrag ist es, nicht nur die gewünschten IT-Leistungen zu beschreiben, sondern auch die erforderlichen rechtlichen Regelungen im Blick zu behalten. Denn regelmäßig werden die geplanten finanziellen und zeitlichen Rahmen eines IT-Projektes gesprengt.

Das Lasten- und/oder Pflichtenheft wird von den Parteien immer mit viel Aufwand und Mühe erstellt. Es enthält gewöhnlich vertragliche Regelungen zur Detaillierung der vom Logistiker (auf Auftraggeber- oder Auftragnehmerseite) gewünschten Leistung. Handelt es sich hierbei um reines sogenanntes „IT-Chinesisch“, bleibt oftmals unklar, was tatsächlich vereinbart wurde. Zudem finden sich darin leider überwiegend Formulierungen im Passiv, sodass nicht klar entnommen werden kann, wer die umfangreich beschriebene Leistung erbringen soll. Als Beispiel: „Mitarbeiter müssen geschult werden.“ Ist dies ein Hinweis an den Logistiker oder eine Pflicht des IT-Dienstleisters? Achten Sie daher darauf, dass diese wesentlichen Vereinbarungen auch rechtlich klar gefasst sind.

Weitere wesentliche und für einen Logistik-IT-Vertrag ganz spezielle rechtliche Regelungen sind insbesondere die Festlegung bindender Leistungszeiten sowie die Messbarkeit der erbrachten Leistung. Und die Parteien müssen sich einigen, wie mit neuen Entwicklungen oder Änderungen während des Projekts umgegangen werden soll:

  • Wann handelt es sich um neue Leistungen und wann lediglich um andere Lösungswege?
  • Können zusätzliche Leistungen verlangt werden?
  • Müssen diese vergütet werden und in welcher Höhe?
  • Wie wird mit Verzögerungen umgegangen? 

Sinnvoll sind auch eher allgemeine rechtliche Regelungen, wie etwa Vereinbarungen zur Kündigung bzw. einer Konfliktlösungsklausel oder die Vereinbarung einer salvatorischen Klausel.

All dies lässt sich nur schwer in einem Standard-Vertrag abbilden, sondern sollte individuell an die konkreten Besonderheiten eines jeden IT-Projektes angepasst werden.


Rechtstipps aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Transportrecht & Speditionsrecht

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