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Was muss ein Zeuge vor dem Strafgericht sagen?

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Nicht wenige sind schon einmal in die Situation gekommen, als Zeuge vor Gericht erscheinen zu müssen. Aus tatsächlichen wie auch aus rechtlichen Gründen kann dies durchaus brisant sein. Zum einen ist die Rolle als Zeuge durchaus für den einen oder anderen als unangenehm zu empfinden. Schließlich sitzt man meistens in der Mitte des Raumes und wird von allen Seiten angestarrt und bekommt obendrein auch noch unangenehme Fragen gestellt. 

Eine weitere wichtige Frage ist jedoch, was ein Zeuge vor dem Strafgericht überhaupt alles sagen muss. Hierbei gilt der eiserne Grundsatz, dass ein Zeuge, wenn er aussagt, stets die Wahrheit sagen muss!

Als Zeuge hat man die Pflicht, dem Gericht bei der Aufklärung von Sachverhalten eine Hilfestellung zu geben. Der Richter wird in aller Regel nicht bei dem betreffenden Sachverhalt dabeigewesen sein, sodass er auf eine wahrheitsgemäße Aussage des Zeugen angewiesen ist. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber auch für Falschaussagen Strafen angedroht, worauf im Folgenden noch einzugehen sein wird. 

Der Zeuge hat grundsätzlich die Pflicht, vollumfänglich und der Wahrheit entsprechend vor Gericht auszusagen. Hierzu gehört es auch, dass er keine wesentlichen Dinge weglässt. In der Regel läuft es so ab, dass der Vorsitzende Richter zunächst den Zeugen darum bittet, gewissermaßen in freier Rede den Sachverhalt zu berichten. Im Folgenden werden sodann vom Gericht, der Staatsanwaltschaft, der Verteidigung und gegebenenfalls weiteren Personen Fragen gestellt. Diese Fragen hat der Zeuge stets wahrheitsgemäß zu beantworten. 

Tut er dies nicht, begeht er eine Straftat wegen uneidlicher Falschaussage. Die Strafandrohung beginnt bei einer Freiheitsstrafe von drei Monaten und endet bei fünf Jahren Freiheitsstrafe. Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, dass der Zeuge letzten Endes vereidigt wird. Hat er dann falsch ausgesagt und diese Aussage falsch beschworen, droht eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 15 Jahren. 

Allerdings handelt es sich bei dem Umstand, vollumfänglich und wahrheitsgemäß aussagen zu müssen, nur um einen Grundsatz. Es gibt auch Konstellationen, in denen der Zeuge entweder gar nichts oder zumindest teilweise nichts sagen muss. 

Klassisches Beispiel hierfür ist ein Zeugnisverweigerungsrecht. Ein solches liegt insbesondere dann vor, wenn der Zeuge mit dem Angeklagten verwandt, verschwägert oder verlobt ist. Ist etwa der Ehemann einer Zeugin angeklagt, kann diese sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen und muss nicht aussagen. Dies darf auch nicht gegen den Angeklagten gewertet werden. Sagt sie allerdings aus, muss sie wiederum die Wahrheit sagen. Lügen darf ein Zeuge zu keinem Zeitpunkt.

Des Weiteren gibt es die Möglichkeit, auf einzelne Fragen die Auskunft zu verweigern. Dies ist dann der Fall, wenn der Zeuge sich durch die wahrheitsgemäße Beantwortung einer Frage selbst der Gefahr eines Strafverfahrens gegen ihn aussetzen würde. Wird etwa ein Angeklagter wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt, weil er in eine Kneipenschlägerei geraten ist und war der Zeuge hieran beteiligt gewesen, muss er dies nicht in seiner Zeugenaussage mitteilen. 

Wenn also der Vorsitzende sodann den Zeugen fragt, ob er den Geschädigten ebenfalls geschlagen hat, kann der Zeuge in diesem Fall die Beantwortung der Frage verweigern. Sagt er jedoch aus, muss er auch hier die Wahrheit sagen. Verneinte er in diesem Beispiel also eine Beteiligung, hätte er sich wiederum wegen Falschaussage strafbar gemacht. 

In solchen Konstellationen ist es auch für Zeugen stets empfehlenswert, sich eines anwaltlichen Zeugenbeistands zu bedienen. Insbesondere kann der Rechtsanwalt den Zeugen hinsichtlich seines Auskunftsverweigerungsrechts beraten. Es besteht oft die Möglichkeit, dass gegen den Zeugen zum Zeitpunkt seiner Zeugenaussage selbst ein Strafverfahren läuft, welches mit dem Verfahren gegen den Angeklagten in Verbindung steht. Dann kann der Zeuge nämlich komplett die Aussage verweigern, da er sich durch jedwede Frage selbst belasten könnte. 

Zusammengefasst kann man also sagen, dass ein Zeuge, sofern er aussagen muss, stets die Wahrheit zu sagen hat und niemals lügen darf. Anderenfalls begeht er eine Straftat. Unter gewissen Umständen kann jedoch ein Zeuge die Aussage komplett oder zumindest die Beantwortung einzelner Fragen verweigern, ohne dass dies irgendwelche nachteiligen Folgen für ihn oder den Angeklagten hat. 


Rechtstipp vom 05.07.2018

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