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Was tun bei Abmahnung wegen Domainregistrierung oder Domainbenutzung?

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Sie haben einen Domainnamen registriert, sei es zu geschäftlichen Zwecken oder privat? Und nun erhalten Sie Post von einem Anwalt, der Sie zur Löschung des Domainnamens auffordert, verbunden mit der Aufforderung zur Erstattung von Anwaltskosten und der Androhung gerichtlicher Schritte?

In den wenigsten Fällen empfiehlt es sich, den Aufforderungen ungeprüft zu entsprechen. 

Im Domainrecht bestehen nicht in jedem Fall gleich Ansprüche auf Löschung eines Domainnamens. In der Regel können solche Ansprüche auf Löschung ausschließlich auf namensrechtlicher Grundlage durchgesetzt werden, da nur in diesem Fall bereits die Registrierung des Domainnamens in die Rechte des Namensträgers eingreift. In den Fällen von rechtswidriger Benutzung eines Domainnamens bestehen in aller Regel nur Unterlassungsansprüche in Bezug auf die konkrete rechtsverletzende Benutzung des Domainnamens. 

Darüber hinaus bestehen Löschungsansprüche auch im Bereich des Namensrechts nur dann, wenn der Domainname jünger ist als das Namensrechts, auf das sich der Abmahnende beruft. Schließlich können auf Grundlage des Namensrechts auch nur solche Domainnamen angegriffen werden, die nicht aus einer sogleich als beschreibend ersichtlichen Bezeichnung gebildet sind.

Diese Fallbeispiele zeigen, dass es im Domainrecht immer auf den jeweiligen Einzelfall ankommt. Deshalb empfiehlt es sich, eine Abmahnung eingehend prüfen zu lassen, um falsche oder zu weitgehende Reaktionen zu vermeiden. Gerne stehe ich Ihnen hierfür zur Verfügung.


Rechtstipp vom 02.10.2018
aus der Themenwelt Die richtige Domain und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht

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