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Weiteres verlorenes Verfahren der MIG Film GmbH

Zum mittlerweile dritten Mal habe ich für meine Mandanten einen Erfolg in einem Filesharing-Verfahren erzielt. In allen drei Verfahren stand die Zahlung von über 1.000 € plus Verfahrenskosten auf dem Spiel. In keinem Fall musste einer der Mandanten an die Gegenseite zahlen.

Abmahnung wegen rechtswidriger Verbreitung eines Films in einem Filesharing-Netzwerk

Allen drei Verfahren war eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg Schenk vorausgegangen. Gegenstand der Abmahnung war der Vorwurf der Verletzung von Urheberrechten durch den Inhaber eines Internetanschlusses. Dem Abmahnschreiben war zu entnehmen, dass der Film „Angriff der Kreuzritter“ über ein Peer-2-Peer-Netzwerk, auch Filesharing-Netzwerk genannt, im Internet verbreitet worden sein soll. Die Firma „MIG Film GmbH“ war als Inhaberin der Rechte angegeben.

Gerichtsverfahren folgt Jahre nach der Abmahnung

Nachdem die Mandanten auf die Abmahnung im Jahr 2010 oder 2011 entweder durch Abgabe einer Unterlassungserklärung oder gar nicht reagiert hatten, wurde von der MIG Film GmbH kurz vor Eintritt der drohenden Verjährung ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Entweder mit einem gerichtlichen Mahnbescheid oder direkt mit einer Klage sollten meine Mandanten zur Zahlung verpflichtet werden.

Resultat für den Abmahner

Die erste Klage wurde abgewiesen, da das Gericht zu dem Ergebnis gekommen war, dass der MIG Film GmbH keine Rechte an dem Film „Angriff der Kreuzritter“ zu stehen.

Beim zweiten Klageverfahren konnte glaubhaft gemacht werden, dass ein berechtigter Mitnutzer des Internetanschlusses wahrscheinlich für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Da die Kläger diesem Vorbringen nicht wesentlich entgegengetreten sind, wurde die Klage abgewiesen.

Im nun entschiedenen dritten Verfahren war für die Rechtsverletzung ein (mittlerweile verstorbenes) Familienmitglied verantwortlich. Da die Kläger den von uns dargelegten Sachverhalt bestritten hatten und die Behauptung aufgestellt haben, die Anschlussinhaberin sei dennoch für die Rechtsverletzung verantwortlich, hat das Amtsgericht Frankfurt die Auffassung vertreten, nun müsse ein weiteres Familienmitglied als Zeugin dafür gehört werden, wer die Rechtsverletzung begangen hat. In der Zeugenvernehmung waren die Kläger nicht dazu in der Lage den Beweis zu erbringen, dass die Anschlussinhaberin für die vorgeworfene Rechtsverletzung verantwortlich ist.

Empfehlung

Teure Gerichtsverfahren lassen sich vermeiden, wenn man direkt einen fachkundigen Rechtsanwalt beauftragt.

Die MIG Film GmbH wird mittlerweile durch die Kanzlei FAREDS vertreten. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, melden Sie sich bei mir. Ich vertrete Sie zum Pauschalpreis.

Ihr

Christian Kramarz, LL.M. (Medienrecht)

Rechtsanwalt


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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