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Welche Folgen hat der Upload-Filter auf YouTube und Google?

Rechtstipp vom 20.02.2019
Rechtstipp vom 20.02.2019

Viel Lärm herrscht rund um das Thema „Upload-Filter“. 

Einige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich gerne beantworten (Die Fragen wurden gestellt von Robert Schlieker, freier Journalist).

1. Stirbt mit der Reform nun die Künstlerszene auf Youtube aus?

Nein, das sehe ich nicht so, aber es wird zu einer Veränderung führen, da dann nicht mehr so einfach alles hochgeladen werden darf. Der Entwurf sieht ja auch Ausnahmen vor. So sollen kleinere Anbieter, die weniger als 5 Millionen Nutzer pro Monat erreichen, von den strengen Regelungen ausgenommen werden. So können auch neue Plattformen entstehen, die von den Künstlern genutzt werden können. Die praktische Umsetzung wird jedoch in der Tat sehr schwierig, da in vielen Fällen unklar ist, ob die Inhalte nun geschützt sind oder nicht.

2. Wird es bei Google noch Nachrichten geben?

Ich gehe davon aus, dass es auch in Zukunft möglich sein wird, über die Google-Suche Nachrichten ausfindig zu machen. Auch gehe ich davon aus, dass kleine Nachrichtenausschnitte weiterhin über die Google-Suche angezeigt werden. Hier hilft das Zitatrecht weiter. Dieses erlaubt die Nutzung kleiner Auszüge aus Artikeln. Ich verstehe im Übrigen sowieso nicht, wie man zu der Annahme gelangen kann, dass es erlaubt sein soll, dass bspw. ganze Seiten kopiert oder angezeigt werden, ohne dass dafür gezahlt wird oder ohne dass eine entsprechende Einwilligung vorliegt.

3. Was raten Sie kleinen YouTubern und Nutzer ähnlicher Portale zu tun, wenn der Art. 13 in der jetzigen Form in Kraft tritt?

Ruhe bewahren. Zielgruppe sind nicht die privaten YouTuber, sondern diejenigen, die Geld mit den Inhalten und der Werbung verdienen. Unter das Leistungsschutzrecht fallen nur „Dienste der Informationsgesellschaft“ Die privaten YouTuber müssen sich lediglich an die Gesetze halten, die bereits existieren. Im Business hingegen ist ein achtsames Vorgehen anzuraten. Im Zweifel muss geklärt werden, ob Rechte Dritter tangiert werden. Ist dies unklar, müssen die YouTuber kreativ werden und nach Alternativen Ausschau halten. Ich bin jedoch fest davon überzeugt, dass die Kreativität im Internet nicht untergehen wird. Das Gegenteil könnte sogar der Fall sein. 


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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