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Werden Überstunden bezahlt? Wie lauten die gesetzlichen Regelungen zu Überstunden?

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In der Rolle als normaler Arbeitnehmer sind in der Regel zwei Themenkreise Voraussetzung für die Abgeltung von Überstunden. Es muss zum einen eine Pflicht des Arbeitgebers zur Bezahlung von Überstunden bestehen und der Anspruch muss realisierbar sein.

1. Pflicht des Arbeitgebers zur Bezahlung von Überstunden

Die Pflicht des Arbeitgebers zur Bezahlung von Überstunden ergibt sich aus § 612 BGB. Solange Ihr regelmäßiger Verdienst unter der Beitragsbemessungsgrenze der Deutschen Rentenversicherung liegt, ist Ihre Arbeitsleistung nach den Umständen nur gegen eine Vergütung zu erwarten.

Etwas anderes kann sich aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Konkrete Vereinbarungen, etwa die Abgeltung von 20 Überstunden pro Monat mit dem Fixgehalt, sind wirksam. In diesem Fall besteht für die ersten 20 Überstunden kein Anspruch auf gesonderte Vergütung.

Anders liegt es, wenn pauschal alle Überstunden mit dem monatlichen Fixum abgegolten sein sollen. Das BAG vertritt die Ansicht, dass der Umfang der Überstunden dann für den Arbeitnehmer nicht überschaubar und diese arbeitsvertragliche Klausel daher unwirksam ist. Es müssen dann alle Überstunden bezahlt werden.

Hinweis: Durch weitere arbeitsvertragliche Regelungen kann sich etwas anderes ergeben. Insbesondere kann der Arbeitgeber berechtigt sein, die Überstunden durch Freizeitgewährung abzugelten.

2. Realisierung des Anspruchs

Voraussetzung für die Verwirklichung des Anspruchs ist, dass konkret dargestellt werden kann, an welchem Tag zu welchen Uhrzeiten Überstunden geleistet wurden. Dazu muss beschrieben werden können, ob der Arbeitgeber die Überstunden gebilligt oder angeordnet hat.

Tipp: Führen Sie eine Liste mit den Spalten Arbeitstag, Arbeitszeit und Bemerkung. In das Feld Bemerkung können Sie die Billigung oder Anordnung der Überstunden eintragen. Lassen Sie die Liste monatlich abzeichnen, am besten mit Firmenstempel und Unterschrift. Anhand der Liste können Sie dann Ihren Lohn monatlich prüfen. Falls Überstunden abzugelten sind, kann die Liste als Grundlage herangezogen werden.

Falls Fragen hierzu bestehen, können Sie gerne eine Anfrage an mich richten.

Rechtsanwalt Konrad Weidmann


Rechtstipp vom 16.03.2017
Aktualisiert am 17.03.2017
aus der Themenwelt Job und Karriere und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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