Rechtstipps zu "Wettbewerb" | Seite 133

„… Webseiten können nicht nur urheberrechtlichen Schutz genießen, sondern unterliegen auch dem Nachahmungs-Schutz des Wettbewerbsrechts, wenn die Seite selbst „wettbewerbliche Eigenart" aufweist, das heißt …“ Weiterlesen

„… . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen

„… in der Branche einen Interessenkonflikt verbunden mit der Problematik des Wettbewerbs in der Branche. Die Auswahl erfolge grundsätzlich nach dem Prinzip der Bestenauswahl. Die Frauenquote solle Besetzungschancen …“ Weiterlesen

„… ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen

„… Rücksicht auf die vertragsärztliche Versorgungssituation, konkret auf die Betroffenheit der durch die Bestimmung im Wettbewerb gravierend benachteiligten Vertragsärzte ausgesprochene Bestimmung …“ Weiterlesen

„… , die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, hält ein solches Werbeschreiben in den ersten vier Wochen nach dem Todesfall für eine unzumutbare Belästigung nach § 7 UWG. Sie hat vom Beklagten …“ Weiterlesen

„Die deutsche Post AG wollte gerichtlich verhindern, dass in unmittelbarer Nähe ihrer Filialen oder ihrer Briefkästen auch Briefkästen ihrer Wettbewerber aufgestellt werden. Sie begründete …“ Weiterlesen

„… und verklagte anschließend den Konkurrenten wegen unlauteren Wettbewerbs gemäß §§ 3, 4 Nr. 11 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Schließlich musste der Bundesgerichtshof über die Revision …“ Weiterlesen

„… Verstöße werden nach Erkenntnis der Bundesregierung die Unternehmen abgemahnt? 3. Welche Auswirkungen haben die abgemahnten Verstöße auf den Wettbewerb und auf die Durchsetzung von Verbraucherrechten? 4 …“ Weiterlesen

„Ein Wettbewerber mahnte einen anderen wegen eines Verstoßes auf dessen Internetseite ab. Nach einiger Zeit entdeckte der zuvor Abmahnende einen weiteren Wettbewerbsverstoß, nämlich eine falsche …“ Weiterlesen

„Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden vorbereitete, strafbewehrte …“ Weiterlesen

„… dafür, dass im Interesse der Verbraucher und der gewerbetreibenden Wettbewerber angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln …“ Weiterlesen

„Häufig beschäftigen sich Firmeninhaber erst mit dem Thema „ unlauterer Wettbewerb" wenn ein Mitbewerber durch einen Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen hat …“ Weiterlesen

„Ein Adress-Sammelwerk im Internet wurde als „Online-Branchenbuch" bezeichnet. Dagegen richtete sich ein Wettbewerber, der einwandte, die Bezeichnung „Branchenbuch" sei insoweit irreführend …“ Weiterlesen

„… mit Kaffeefahrten kann es sogar zu einer Verurteilung wegen strafbarer Werbung nach § 16 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kommen. Diese Regelung betrifft solche Fälle, in denen Verbraucher …“ Weiterlesen

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„… darstellen, die durch eine Übertaktung des Prozessors entstand. Auf diesen Sachverhalt wies der Verkäufer im Folgetext hin. Von einem Wettbewerber wurde der Verkäufer abgemahnt und aufgefordert …“ Weiterlesen

„… möchte oder nicht. Wird die Vereinbarung eingehalten, muss der ehemalige Arbeitgeber die vereinbarte Entschädigung zahlen. Tritt man hingegen in Wettbewerb zu seinem früheren Arbeitgeber, bekommt man nichts. Christian Fuhrmann Rechtsanwalt Bei Fragen zum Thema Arbeitsrecht stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.“ Weiterlesen

„… , wenn die Abmahnung berechtigt ist. Die Gefahr liegt zudem darin, dass im Wettbewerbs- und Urheberrecht meist sehr kurze Fristen zu beachten sind, die ein zügiges kompetentes Einschreiten erfordern. Andernfalls …“ Weiterlesen

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„… bezweifelt werden, dennoch droht bei Verstößen ein Bußgeld für den Händler und eine Abmahnung durch Wettbewerber. Allerdings hat der BGH 1995 entschieden, dass Größenangaben für Autofelgen in Zoll …“ Weiterlesen

„… von Waren und Dienstleistungen nicht mit Europarecht vereinbar. Der das Verbot normierende § 4 Nr. 6 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) steht so, wie er bislang von deutschen Gerichten …“ Weiterlesen

„… das Wettbewerbsverbot für den Fall der Insolvenz der GmbH noch gilt. Sinn und Zweck des Wettbewerbsverbots ist es, regelmäßig einen Wettbewerb zwischen dem GmbH-Geschäftsführer und seiner GmbH zu vermeiden …“ Weiterlesen

„In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Dresden (LG) stritten zwei Steuerberatungsgesellschaften um die Frage, ob sie im geschäftlichen Verkehr zum Zwecke des Wettbewerbs Anzeigen schalten dürfen …“ Weiterlesen