Wettbewerbsrecht | Seite 133
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![Rechtsanwältin Denise Himburg (Kanzlei Denise Himburg)]()
Rechtstipp vom 09.12.2009Rechtsanwältin Denise Himburg (Kanzlei Denise Himburg) | Märkisches Ufer 28, 10179 BerlinDas Kammergericht erteilte dem Unwesen so genannter Abo-Fallen eine weitere klare Absage. Abo-Fallen zeichnen sich dadurch aus, dass Nutzern von Online-Diensten bewusst verschleiert wird, dass es sich … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Max Postulka (Anwaltskanzlei Postulka)]()
Rechtstipp vom 23.11.2009Rechtsanwalt Max Postulka (Anwaltskanzlei Postulka) | Gürzenichstraße 21a-c, 50667 KölnOLG Hamm, Urt. v. 02.04.2009 - Az. 4 U 213/08 Fehlende Pflichtangaben in einem Online-Impressum sind kein Bagatellverstoß, vielmehr stellen diese Wettbewerbsverstöße dar, welche nicht lediglich als un … Weiterlesen -
![GKS Rechtsanwälte]()
Rechtstipp vom 20.11.2009GKS Rechtsanwälte | Morianstr. 3, 42103 WuppertalJeder, der geschäftlich - sei es auch nur semiprofessionell - eine Internetseite betreibt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, ein Impressum in seinem Internetauftritt zu führen. Zumindest, dass ein Imp … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger (gulden röttger | rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 13.11.2009Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger (gulden röttger | rechtsanwälte) | Jean-Pierre-Jungels-Str. 10, 55126 MainzIm Sektor des Urheberrechtsschutzes ist zu beobachten, dass äußerst selten die Streitigkeiten vor Gericht ausgetragen und zu einem rechtssicheren Abschluss gebracht werden. Dies liegt vor allen Dingen … Weiterlesen -
![Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft]()
Rechtstipp vom 11.11.2009Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft | Gillitzerstr. 6, 83022 Rosenheim„… begründen. So kann auch vor einer identischen oder ähnlichen Übernahme von Alltagsprodukten und anderen unternehmerischen Leistungen über das Wettbewerbsrecht Schutz gegen Wettbewerber erlangt werden …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Max Postulka (Anwaltskanzlei Postulka)]()
Rechtstipp vom 10.11.2009Rechtsanwalt Max Postulka (Anwaltskanzlei Postulka) | Gürzenichstraße 21a-c, 50667 KölnDas Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) gilt für alle gewerbsmäßigen Händler mit Textilien, mithin auch für alle Online-Händler. Gemäß des Gesetzes dürfen Textilerzeugnisse nur in den Verkehr ge … Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 03.11.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgKann eine herabsetzende Äußerung bezüglich des Mitbewerbers in einem Schreiben als Wettbewerbsverstoß qualifiziert werden und somit als Grundlage für einen Unterlassungsanspruch gelten? Grundsätzlich … Weiterlesen -
![Schwerin & Weise-Ettingshausen Partnerschaft]()
Rechtstipp vom 29.10.2009Schwerin & Weise-Ettingshausen Partnerschaft | Golmsdorfer Str. 11, 07749 Jena„… vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert hier …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M. (Kanzlei Alexander Scholl)]()
Rechtstipp vom 28.10.2009Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M. (Kanzlei Alexander Scholl) | Nürnberger Str. 61, 91522 AnsbachBereits die einmalige unverlangte Zusendung einer werbenden E-Mail kann einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen (LG Essen, Urteil v. 20.4.2009 - 4 … Weiterlesen -
![Schwerin & Weise-Ettingshausen Partnerschaft]()
Rechtstipp vom 26.10.2009Schwerin & Weise-Ettingshausen Partnerschaft | Golmsdorfer Str. 11, 07749 Jena„… Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M. (Kanzlei Alexander Scholl)]()
Rechtstipp vom 09.10.2009Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M. (Kanzlei Alexander Scholl) | Nürnberger Str. 61, 91522 AnsbachDer BGH hat seine Rechtsprechung zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche präzisiert. Eine humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber oder dessen Produkte stelle hiernach erst dann e … Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 09.10.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgWird die Produktausstattung, insbesondere die Verpackung eines Produkts in ihren prägenden Elementen derart an ein Konkurrenzprodukt angeglichen, dass eine sehr ähnliche Gesamtanmutung die Folge ist, … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 07.10.2009anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergVier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Beauftragung eines Detektivs bei Wettbewerbsverstoß Ein Plakatierer hatte wettbewerbswidrig immer wieder Plakate eines Ko … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M. (Kanzlei Alexander Scholl)]()
Rechtstipp vom 05.10.2009Rechtsanwalt Alexander Scholl M.M. (Kanzlei Alexander Scholl) | Nürnberger Str. 61, 91522 AnsbachDas OLG Brandenburg hat in einer Reihe kürzlich ergangener Entscheidungen Beschwerden gegen Entscheidungen der Landgerichte im Land Brandenburg zurückgewiesen, mit denen der Erlass von einstweiligen V … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (DSK Dramburg Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 02.10.2009Rechtsanwalt Sebastian Dramburg (DSK Dramburg Rechtsanwälte) | Schlüterstr. 29, 10629 Berlin„Das Wettbewerbsrecht soll den Geschäftsverkehr regeln und schützen. Nach § 1 UWG sollen Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen …“ Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 02.10.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgWird das Vorgehen gegen einen Wettbewerbsverstoß eines Mitbewerbers von einer Vielzahl von Firmen abgesprochen und gezielt „auf breiter Front" abgemahnt, so sind die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich. … Weiterlesen -
![Schwerin & Weise-Ettingshausen Partnerschaft]()
Rechtstipp vom 25.09.2009Schwerin & Weise-Ettingshausen Partnerschaft | Golmsdorfer Str. 11, 07749 Jena„Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine …“ Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 25.09.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgNutzt ein Hoheitsträger seine amtliche Stellung zu erwerbswirtschaftlichen Zwecken aus, ist darin ein Wettbewerbsverstoß zu sehen. Bietet ein Hoheitsträger Lehrgänge zu Vorbereitung von Prüfungen an, … Weiterlesen -
![Kucklick Börger Wolf & Söllner – dresdner-fachanwaelte.de]()
Rechtstipp vom 21.09.2009Kucklick Börger Wolf & Söllner – dresdner-fachanwaelte.de | Palaisplatz 3, 01097 DresdenIn zwei kürzlich ergangenen Entscheidungen hat das Landgericht Dresden klargestellt, dass auch bei Zeitungsinseraten für Immobilien bzw. zur Vermietung von Wohnungen auf den gewerblichen Charakter der … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger (gulden röttger | rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 10.09.2009Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger (gulden röttger | rechtsanwälte) | Jean-Pierre-Jungels-Str. 10, 55126 MainzBereits mehrfach haben wir über die Plage der ungebetenen Werbemails berichtet, die täglich Deutschland überflutet. Nun hat der BGH unmissverständlich klargestellt, dass die unaufgeforderte Zusendung … Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 07.09.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgVorliegend hatte sich das OLG Hamm zu fragen, ob bei Abmahnungen von bereits abgelaufenen Angeboten eine rechtsmissbräuchliche Anspruchsverfolgung anzunehmen ist. Grundsätzlich liegt ein Missbrauch vo … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Denise Himburg (Kanzlei Denise Himburg)]()
Rechtstipp vom 07.09.2009Rechtsanwältin Denise Himburg (Kanzlei Denise Himburg) | Märkisches Ufer 28, 10179 BerlinDas OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 26.05.2009 (Az. 4 U 27/09) erneut die Voraussetzungen einer missbräuchlichen Abmahnung bei der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche skizzi … Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 19.08.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgWird eine Bezeichnung mit dem Bestandteil ® verwendet, gehen weite Teile der Bevölkerung unweigerlich davon aus, dass dieser Begriff als Marke eingetragen ist. Daher ist eine Verwendung des ® irreführ … Weiterlesen -
![anwaltsbüro47]()
Rechtstipp vom 10.08.2009anwaltsbüro47 | Zeuggasse 7, 86150 AugsburgWird im Internet kostenlos die Grundversion eines Online-Spiels angeboten, die drauf angelegt ist, das Bedürfnis für kostenpflichtige Ergänzungen zu erwecken, liegt gerade darin das Geschäftsmodell de … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Martin J. Warm (Warm & Kollegen Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 09.07.2009Rechtsanwalt Martin J. Warm (Warm & Kollegen Rechtsanwälte) | Detmolder Str. 204, 33100 Paderborn„Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zwischen einem Augenarzt aus der Region Hannover und einem Optiker …“ Weiterlesen
