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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von DURY Rechtsanwälte

Rechtstipp vom 09.03.2017
Aktualisiert am 08.05.2018
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Vor Kurzem haben wir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einer YOGA-Firma erhalten. Die Firma bietet Yoga-Kurse in Wittich an.

Was ist Inhalt der Abmahnung von DURY?

Der Abgemahnte würde auf einer Webseite Dienstleistungen im Bereich Yoga anbieten, sodass er gem. § 5 TMG ein Impressum auf dieser Seite anzeigen müsse.

Bei geschäftsmäßigen Online-Diensten sei eine Anbieterkennzeichnung in Form eines Impressums erforderlich. Dabei muss das Impressum an der Unterseite jederzeit erreichbar sein. Dies fehle auf der Webseite des Abgemahnten. Aus diesem Verhalten erwachse ein nicht gerechtfertigter Vorsprung im Wettbewerb und damit ein Verstoß gegen § 1 UWG. § 5 TMG sei zudem eine gem. § 3 a UWG marktregelnde Norm.

Zudem fehle eine gem. § 13 Abs. 1 TMG und § 33 Abs. 1 BDSG erforderliche Datenschutzerklärung auf der Webseite des Abgemahnten. Dies sei ein Verstoß gegen § 3, 3 a UWG.

Was fordern DURY Rechtsanwälte?

Die Inhaberin der Yoga-Firma wird durch DURY Rechtsanwälte rechtlich vertreten. Der Rechtsanwalt  fordert den Abgemahnten auf, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, welche mit einer Vertragsstrafe i.H.v. 5.001 € bewehrt ist.

Neben der Verpflichtung, den Betrieb der Webseite ohne Impressumsangabe und Datenschutzerklärung zu unterlassen, enthält die Erklärung die Verpflichtung des Abgemahnten gem. § 3 UWG i.V.m. §§ 242, 259, 260 BGB über den Umfang und die Dauer der Rechtsverletzungen Auskunft zu erteilen

Zudem sei der Abgemahnte zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten verpflichtet, welche sich aus einem Gegenstandswert von 15.000 € ergeben würden.

Reaktionsmöglichkeiten bei einer Abmahnung

Haben auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, legen wir Ihnen nahe, zunächst die Beratung eines Fachanwalts einzuholen.

Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz u und können mit Ihnen gemeinsam die nächsten rechtlichen Schritte zeitnah planen.

Eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung können Sie unter www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/direkthilfe-formular/ anfragen.

Wir freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Wettbewerbsrecht

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