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Wettbewerbsverbote für Geschäftsführer und Gesellschafter

Rechtstipp vom 20.04.2011
(15)
Rechtstipp vom 20.04.2011
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Was darf ich nebenbei; was darf ich danach?

Wer mit anderen eine Gesellschaft gründet, sich an Gesellschaften beteiligt, sich zum Geschäftsführer bestellen lässt oder wer andere in seine Gesellschaft eintreten lassen möchte, steht oft vor der Frage, ob und in welchem Umfang Wettbewerbsverbote die Beteiligten untereinander binden sollen und können.

Es kann gemeinhin sinnvoll und geboten sein, untereinander nicht in Konkurrenz zu der eigenen Gesellschaft tätig zu werden. So kann wirtschaftlicher Schaden vermieden und die Energie aller Beteiligten auf die gemeinsame Gesellschaft konzentriert werden. Es kann außerdem im berechtigten Interesse der Gesellschaft liegen, dass Geschäftsführer oder Gesellschafter mit exklusivem Know-How auch nach dem Ausscheiden aus der Gesellschaft nicht in Konkurrenz zur Gesellschaft tätig werden. Mit Wettbewerbsverboten in Gesellschafts- und Beteiligungsverträgen oder Satzungen kann geregelt werden, ob und wie sich die Beteiligten während der Dauer einer Gesellschaft oder eines Joint Ventures konkurrierend anderweitig betätigen dürfen und ob ihnen dies gegebenenfalls selbst nach dem Ausscheiden verboten sein soll.

Unser Recht setzt dem Inhalt und Umfang von Wettbewerbsverboten jedoch deutliche Grenzen. Der Bundesgerichtshof wie auch verschiedene Instanzgerichte haben in der Vergangenheit Wettbewerbsverbote immer wieder für unwirksam erklärt, weil diese über das zulässige Maß hinausgingen. Die ab&d Rechtsanwälte haben zu dem Thema einen ausführlichen Artikel im Internet veröffentlicht. Der Artikel kann unter folgendem Link aufgerufen werden:

http://www.abd-partner.de/wissenswertes/blogeintraege/article/was-darf-ich-nebenbei-was-darf-ich-danach.html


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Handelsrecht & Gesellschaftsrecht, Wettbewerbsrecht

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