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Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 Abs. 2 UWG

aus dem Rechtsgebiet Wettbewerbsrecht

Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 11.06.2013 - 6 W 61/13 entschieden, dass auch die Kenntnis von Wissensvertretern - im vorliegenden Fall des Rechtsanwalts, den der Anspruchsinhaber zur Abwehr einer gegen ihn gerichteten Abmahnung eingeschaltet hat und der im Zuge der Bearbeitung dieses Mandates auf einen Wettbewerbsverstoß des Abmahnenden seinerseits stößt - zuzurechnen sind.

Entscheidend für die Wissenszurechnung sei, so das OLG Frankfurt, dass der Wissensvertreter dazu berufen ist, für den Auftraggeber im Rechtsverkehr als dessen Repräsentant bestimmte Aufgaben in eigener Verantwortung zu erledigen und die dabei anfallenden Informationen zur Kenntnis zu nehmen und weiterzuleiten.

Klaus Weber

Rechtsanwalt

in Sankt Augustin

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            Rechtsanwalt Klaus Weber (Kanzlei Weber) Rechtsanwalt Klaus Weber

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