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Wie kann Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen werden?

Rechtstipp vom 31.10.2016
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Niemand ist davor geschützt, krank zu werden. Kann ein Arbeitnehmer infolge einer Krankheit nicht zur Arbeit gehen, hat er sich bei seinem Chef krankzumelden. Der anschließend innerhalb der ersten drei Tage erforderliche Nachweis der Arbeitsunfähigkeit erfolgt regelmäßig durch die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die der Hausarzt ausgestellt („gelber Schein"). Sofern der Arbeitgeber den Verdacht hegt, dass der Arbeitgeber nicht krank ist, sondern in Wirklichkeit krankfeiert, kann er unter bestimmten Voraussetzungen einen Nachweis des tatsächlichen Vorliegens der Voraussetzungen der Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitnehmer verlangen.

1. Nachweis der Arbeitsunfähigkeit

Gemäß § 3 I Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) kann ein kranker Mitarbeiter grundsätzlich bis zu sechs Wochen Entgeltfortzahlung verlangen, wenn er aufgrund einer Erkrankung nicht arbeiten kann und die Arbeitsunfähigkeit ausdrücklich nachweist.

Regelmäßig legt der Arbeitnehmer hierzu eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des behandelnden Hausarztes vor. Allerdings sind Fälle denkbar, in denen die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung formelle Mängel aufweist – beispielsweise, weil sie nicht vom Hausarzt unterschrieben ist. Ebenfalls ist möglich, dass der Arbeitgeber den Wahrheitsgehalt einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung anzweifelt.

In solchen Fällen kann der Arbeitgeber durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) eine zeitnahe Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit durchführen lassen, vgl. § 275 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1a 3 Sozialgesetzbuch 5 (SGB V).  Solche Untersuchungen werden in der arbeitsrechtlichen Praxis regelmäßig durchgeführt. Die begutachteten Ärzte des MDK müssen neutral sein und sind nur ihrem Gewissen unterworfen. Das hat zur Folge, dass der Arbeitgeber grundsätzlich sicher sein kann, dass das Gutachten eines Arztes des MDK nicht durch persönliche Beziehungen des Arbeitnehmers zu seinem Hausarzt beeinflusst, sondern vielmehr objektiv ist.

Nur in Ausnahmefällen kann der Verdacht bestehen, dass der Arzt des MDK z. B. vom Beschäftigten zum Sagen der Unwahrheit bewegt wurde. Dass das Untersuchungsergebnis angeblich fehlerhaft ist, hat der Arbeitgeber in solchen Fällen aber konkret nachzuweisen.

2. Keine Entgeltfortzahlung beim Vorliegen anderer Gründe für ein Fernbleiben von der Arbeit

Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung besteht allerdings dann nicht, wenn der Arbeitnehmer noch andere Gründe als seine Erkrankung hatte, um der Arbeit fernzubleiben. Hierbei könnte man daran denken, dass das Arbeitsverhältnis bereits beendet wurde (zum Beispiel, weil vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit die Kündigungsfrist abgelaufen ist) oder dass der Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Erkrankung kündigungsbedingt freigestellt ist. Ebenfalls könnte man daran denken, dass der Arbeitnehmer während eines dem Überstundenabbau dienenden Freizeitausgleichs erkrankt.

Fazit: Sofern ein Arbeitnehmer erkrankt, muss er seine Arbeitsunfähigkeit nachweisen. Hierzu kann er entweder eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seines Hausarztes vorlegen oder sich einer Feststellung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) bedienen.

Rechtsanwalt Dr. Alexander B. Simokat


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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