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Wie vermeidet man Korruption im eigenen Unternehmen?

Es empfiehlt sich für Arbeitgeber im Privatsektor, ähnlich wie im öffentlichen Dienst, Reglemente zu erlassen, die Höchstbeträge festlegen, bis zu welchen Geschenke angenommen werden dürfen. Dies soll die Beeinflussung entscheidungsbefugter Arbeitnehmer verhindern.

Zusätzlich kann in diesen Reglementen eine Rechenschaftspflicht der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber, ab einem bestimmten Betrag, festgehalten werden. Dies ist auch vorteilhaft für den Arbeitnehmer, da dieser sich dadurch entlasten kann, wenn er seinem Geschäftsherr (Arbeit- oder Auftraggeber) Geschenke anzeigt von diesem genehmigen lässt. Die Annahme des Geschenks ist in diesem Fall korruptionsstrafrechtlich nicht relevant.

Versäumt es der Arbeitnehmer jedoch, seinen Vorgesetzten über ein teures Geschenk zu informieren, kann eine - zuvor im Arbeitsvertrag oder Reglement vereinbarte - Vertragsstrafe fällig werden.

Andererseits ergeben sich aus der Rechenschaftspflicht auch Pflichten für den Arbeitgeber. So hat dieser bspw. einzugreifen, wenn er von solchen Geschenken Kenntnis erlangt. Denn eine ausbleibende Reaktion könnte als stillschweigende Genehmigung betrachtet werden. Transparenz ist somit ein entscheidender Faktor für eine korruptionsfreie Geschäftspolitik.

Dabei ist nicht zu vernachlässigen, dass Geschenke im Geschäftsleben ein übliches und erforderliches Mittel sind, um Geschäftsbeziehungen zu pflegen. Es muss also nicht ganz auf Geschenke verzichtet werden. Allerdings ist darauf zu achten, dass diese transparent gemacht werden und freiwillig, das heißt ohne Erwartung einer Gegenleistung, erfolgen. Zudem muss auf den Wert und den Zeitpunkt geachtet werden. So sind bspw. Geschenke zu Weihnachten gesellschaftlich üblich und gehen in Ordnung. Eine Einladung im Hinblick auf eine bevorstehende Entscheidung kann jedoch Bedenken auslösen.


Rechtstipp vom 19.02.2015

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