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Wie wird eine Marke angemeldet und was kostet das?

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Vor einer deutschlandweiten oder EU-weiten Markenanmeldung ist es ratsam, sich zunächst einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verschaffen. Grundsätzlich kann jeder eine Marke anmelden. Die Anmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim europäischen Patentamt (HABM).

Hintergrund der Markenanmeldung

Marken sind Kommunikationsmittel. Sie dienen dazu, eine bestimmte Zielgruppe zu erreichen und anzusprechen und die mit der Marke gekennzeichneten Produkte von denjenigen der Konkurrenz abzugrenzen. Dabei soll beim Kunden Vertrauen aufgebaut und eine möglichst emotionale Markenbindung geschaffen werden. Je bekannter eine Marke ist, desto größer ist auch ihr wirtschaftlicher Wert. Aus diesem Grund kann es ratsam sein, eine Marke frühzeitig zu schützen, um so Nachahmungen vorzubeugen. Im Ergebnis soll der Markenschutz einerseits die Marke vor Verwässerung durch verwechslungsfähige Marken und Kennzeichen schützen und auf der anderen Seite verhindern, dass die eigene Marke Rechte Dritter verletzt. Im Zusammenhang mit dem Schutz einer neuen Marke sind daher die folgenden Punkte zu beachten.

Markenrecherche

Als erster Schritt zur geschützten Marke empfiehlt sich in jedem Fall eine umfassende Markenrecherche. Dabei ist zu prüfen, ob die zu schützende Marke nicht bereits in identischer oder ähnlicher Form existiert und für identische oder ähnliche Produkte bzw. Dienstleistungen genutzt wird. Eine solche Nutzung eines identischen oder ähnlichen Zeichens für identische oder ähnliche Produkte oder Dienstleistungen stellt nach dem Markengesetz eine Markenrechtsverletzung dar. Dabei ist unerheblich, ob die rechtswidrige Markenanmeldung und -nutzung wissentlich oder unwissentlich geschieht.

Im Rahmen der Recherche kann es überdies sinnvoll sein, noch einmal einen genauen Blick auf die gewünschte Marke zu werfen und ihre Eintragungsfähigkeit zu prüfen. Ein Zeichen kann nur dann als Marke eingetragen werden, wenn es in Bezug auf die anzumeldenden Waren und Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist und nicht aus beschreibenden Begriffen besteht. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, wird bei der Anmeldung vom Markenamt geprüft. Entscheidet das Markenamt allerdings, dass die Marke nicht eintragungsfähig ist, weist es die Anmeldung zurück, wobei die Anmeldegebühren nicht zurückgezahlt werden.

Markenanmeldung

Nach der erfolgreichen Markenrecherche kann die geplante Marke durch Eintragung geschützt werden. Dabei kommt ein nationaler Schutz durch Eintragung beim DPMA ebenso wie ein internationaler Schutz durch Eintragung beim HABM in Betracht. Die Form der Eintragung ist dabei von den wirtschaftlichen Interessen des Anmelders und dessen Aktionsradius abhängig.

Erforderliche Unterlagen

Bei der Anmeldung ist unbedingt darauf Acht zu geben, dass die erforderlichen Unterlagen vollständig eingereicht werden. Die Anmeldung muss Angaben zum Anmelder (Name und Anschrift) enthalten. Weiterhin müssen die Unterlagen die angemeldete Marke wiedergeben und ausweisen, ob es sich um eine Wortmarke, Wort-Bild-Marke o. Ä. handelt. Dabei ist zu beachten, dass die Marke nach Einreichung des Antrags grundsätzlich nicht mehr geändert werden kann. Schließlich muss die Anmeldung ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, für welche die Marke gelten soll. Hiernach richtet sich später der Schutzumfang der Marke. Die Anmeldung ist vollständig, wenn die Anmeldegebühr entrichtet wurde. Diese ist innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung der Marke zu zahlen.

Dauer des Anmeldeverfahrens

Das Eintragungsverfahren nimmt etwa 3 bis 4 Monate in Anspruch, sofern alle Unterlagen vollständig eingereicht und auch die Gebühren schnellstmöglich gezahlt wurden. Insgesamt kann das Verfahren, von der Einreichung des Antrags bis zur Eintragung der Marke, ca. 7 bis 8 Monate dauern.

Kosten der Markenanmeldung

Die Gebühr für die Anmeldung einer Marke für bis zu drei Klassen von Waren oder Dienstleistungen beträgt 300 Euro. Bei einer elektronischen Anmeldung entfallen 10 Euro. Für jede weitere Klasse erhöht sich die Gebühr um 100 Euro. Ein beschleunigtes Verfahren zieht eine zusätzliche Gebühr von 200 Euro nach sich.

Markenüberwachung

Die Eintragung einer Marke begründet deren Schutz. Allerdings ist dieser nur dann wirklich effektiv gewährleistet, wenn die Marke auch dauerhaft überwacht wird. Dies schließt eine regelmäßige Durchsicht der Register und Verzeichnisse ein, mithilfe derer ausgeschlossen werden kann, dass neue Marken oder Unternehmenskennzeichen eingetragen werden, die die eigene Marke verletzen. Hierdurch wird die Marke vor Verwässerung geschützt.

Falls Sie auch eine Marke schützen lassen möchten oder eine fremde Marke mit der Ihren kollidiert, kontaktieren Sie Rechtsanwalt Benedikt Mick und lassen Sie sich fachkundig zu allen Fragen des Markenrechts beraten.

Die verkürzte Darstellung bedingt, dass eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage hier nicht möglich ist und daher eine professionelle Beratung nicht ersetzt. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

(BM/jz)


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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