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Windenergie – Chancen für Grundstückseigentümer

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Als Folge des beschlossenen Atomausstiegs kommt erneuerbaren Energien eine immense Bedeutung zu. Längst suchen die Betreiber von Windkraftanlagen nach Grundstücken, die für die Errichtung von Windkraftanlagen geeignet sind. Sind geeignete Baugrundstücke ausgemacht, versuchen Windparkbetreiber Nutzungsrechte an diesen Flächen zu erwerben.

Für private Grundeigentümer, Kommunen, Investoren und Banken eröffnet der Bau von Windkraftanlagen daher hervorragende Chancen nachhaltig eine Rendite zu erzielen. Vor dem Vertragsschluss (in der Regel eine langfristige Verpachtung von Grundstücken) bestehen zwischen den einzelnen Vertragsparteien naturgemäß Unsicherheiten und (rechtlicher) Informationsbedarf. Auf folgende fünf aus unserer Sicht wichtigste Risiken, die vor der Unterzeichnung eines Vertrages mit einem Windparkbetreiber zu beachten sind, sei daher hingewiesen:

Risiko Vertragspartner

Sie als Grundstückseigentümer haben Vertragsangebote von Windparkbetreibern erhalten, die Ihnen unbekannt sind. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Nutzungs- und Pachtverträge in der Regel über einen sehr langen Zeitraum (ca. 20 Jahre) abgeschlossen werden, ist es wichtig, dass Sie Ihren zukünftigen Vertragspartner kennen. Lassen Sie die Ihnen unterbreiten Vertragsangebote rechtlich prüfen, um zu erfahren, was Sie von Ihrem künftigen Vertragspartner, an den Sie sich jahrzehntelang vertraglich binden wollen, erwarten können.

Risiko Grundbucheintrag

Ihr Vertragspartner möchte seine vertraglichen Rechte als eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit im Ihrem Grundbuch sichern. Sie sollen dabei wissen, dass ein künftiger Verkauf Ihres Grundstücks dadurch erschwert wird. Im Rahmen einer Vertragsgestaltung müssen Ihre auf einen künftigen Grundstückverkauf gerichteten Interessen berücksichtigt werden.

Risiko Nutzungsentgelt

Das Nutzungsentgelt ist der Kern eines jeden Nutzungs- und Pachtvertrages. Erfahrungsgemäß bieten die Windparkbetreiber einen zu geringen Betrag an. Informieren Sie sich daher im Vorfeld der Vertragsunterzeichnung hinsichtlich der Höhe eines marktüblichen Nutzungsentgelts.

Risiko Fristen und Termine

Häufig wird die Bedeutung von Fristen und Terminen unterschätzt. Allerdings kommt ihnen, gerade wenn es um eine Vertragsverlängerung geht, eine erhebliche Bedeutung zu.

Insbesondere ist ihre Beachtung für eine wirksame Vertragsbeendigung zwingende Voraussetzung. Die im Vertrag enthaltenen Bestimmungen sollten sowohl die Interessen des Windparkbetreibers als auch die des Grundstückseigentümers angemessen berücksichtigen.

Risiko Haftung

Wichtig ist auch, dass Windkraftanlagen auf Ihrem Grundstück nicht ohne eine Haftpflichtversicherung betrieben werden. Der Windparkbetreiber soll eine für sein windenergetisches Vorhaben geeignete Haftpflichtversicherung abschließen und die Kosten dafür übernehmen. Darüber hinaus sollte vereinbart werden, dass nicht (wie sonst üblich) der Grundstückseigentümer, sondern der Windparkbetreiber für etwaige Störungen, die vom Grundstück ausgehen, einsteht.

Risiko Vertragslaufzeit

Ferner ist bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses an das Ende der Vertragslaufzeit zu denken. Schließlich gilt es hier, den fachgerechten Abbau der Windkraftanlage oder Versorgungsleitungen sicherzustellen. Hierzu sollten die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Die Abbaukosten einer durchschnittlichen Windkraftanlage (ca. 100 m Höhe) belaufen sich auf etwa 150.000,00 €. Kommt es während der Vertragslaufzeit zu einer Insolvenz des Windparkbetreibers, müsste der Grundstückseigentümer die Windkraftanlage auf eigene Kosten beseitigen. Geeignete vertragliche Regelungen sollten auch dieses Risiko minimieren.

Wir beraten Sie gerne – Fragen kostet nichts!


Rechtstipp vom 11.01.2017

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Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Dimitri Mass (Rechtsanwalts- und Notariatskanzlei Kraul, von Drathen)

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