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Zettel nach Unfall am Auto hinterlassen – Reicht dies aus?

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Die Antwort ist NEIN. Es reicht nicht aus und stellt tatsächlich ein strafbares Verhalten dar. Die juristisch richtige Bezeichnung ist „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ gemäß § 142 StGB. 

Dort steht, dass ein Unfallbeteiligter die anderen Unfallbeteiligten über seine Person und seine Art der Beteiligung informieren muss. Wer demnach beim Ausparken an einem anderen Fahrzeug einen Schaden hervorruft, muss den anwesenden Fahrer des beschädigten Fahrzeugs sogleich persönlich darüber informieren. Ist der betroffene Fahrer nicht anwesend, muss laut dem Gesetzeswortlaut eine „angemessene Zeit“ gewartet werden. 

Welche Zeit ist „angemessen“?

Der Gesetzgeber hat diesen Umstand bewusst nicht geregelt und es der Rechtsprechung überlassen, diesen unbestimmten Rechtsbegriff zu definieren. Die Rechtsprechung zur Angemessenheit der Wartezeit ist weitgehend einzelfallbezogen. Von Bedeutung sind danach: (Tages-)Zeit, Unfallort, Witterung, Schwere des Unfalls, Verkehrsdichte, Chancen wirksamer Aufklärung, Höhe des Fremdschadens. 

Als kleine Orientierung gilt: Kleinere Parkrempler setzen insoweit eine etwa halbstündige Wartezeit voraus, schwere Zusammenstöße mindestens zwei Stunden.

Wurde die Wartepflicht eingehalten, schreibt § 142 StGB das weitere Vorgehen vor. Demnach müssen die Feststellungen unverzüglich nachträglich ermöglicht werden. Der § 142 Abs. 3 StGB nennt zum Beispiel zwei Möglichkeiten der Nachholung: das Informieren einer nahen gelegenen Polizeidienststelle, alternativ kann erneut versucht werden, den Geschädigten direkt zu informieren. Dabei sind die beiden Beispiele jedoch nur als Minimalvoraussetzungen anzusehen.

Im Falle einer Verurteilung droht bereits ab einem Sachschaden von 500 Euro ein Fahrverbot von mehreren Monaten. Bei höheren Schadenssummen kann die Fahrerlaubnis aufgrund charakterlicher Ungeeignetheit entzogen und gegebenenfalls eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) angeordnet werden.


Rechtstipp vom 16.05.2018
aus der Themenwelt Fahrerflucht und dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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