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Zinscap und Zinssicherung! Gebühren der apoBank rechtswidrig und rückforderbar!

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Aktuelles BGH-Urteil (BGH XI ZR 790/16): Zinscap-Prämien oder Zinssicherungsgebühren der Deutschen Apotheker- und Ärztebank sind rechtswidrig!

Der BGH hat nun endlich unser beim Oberlandesgericht Düsseldorf erstrittenes Urteil vom 01.12.2016, Az.: I-6 U 56/15 bestätigt und festgestellt, dass die Zinscap-Prämien bzw. Zinssicherungsgebühren der apoBank rechtswidrig sind. Betroffene Kunden können Erstattung der Gebühren einschließlich entgangener Zinsen verlangen! Das Urteil kann auch auf Zinscap-Vereinbarungen anderer Banken angewandt werden.

Was ist eine Zinscap-Prämie im Darlehensvertrag?

Der Kreditnehmer nimmt einen Kredit zu einem variablen Zinssatz auf, um etwa eine Praxis oder eine Immobilie zu finanzieren. Zusätzlich vereinbart er mit der Bank, dass der Zins eine bestimmte festgelegte Obergrenze nicht übersteigt. Diesen so genannten „Zinscap“ lässt sich die Bank sehr gut bezahlen. Nicht selten sind Beträge in hohen fünfstelligen Summen für die Zinssicherung an die Bank zu zahlen.

Was ist die Krux an der Sache?

Der Haken an der Zinscap-Prämie der apoBank ist der folgende: Will der Kreditnehmer den Kredit vorzeitig ablösen, zahlt die Bank nichts an ihren Kreditkunden von der einverleibten Zinscap-Prämie zurück, obwohl sie keinerlei Risiko trägt. Ebenfalls ungerecht: die Zinscap-Vereinbarungen der apoBank enthalten auch eine Zinsbegrenzung nach unten, was der Bank zum Vorteil gereicht, für die diese aber keinerlei Gegenleistung an ihre Kunden zahlt.

Bestätigung des BGH 

Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. (www.schuvoba.de) zog mit uns wegen einer Zinscap-Klauseln der apoBank vor Gericht. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte bereits die Ansicht der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. (SfB). Nun zog auch der BGH nach und hat diese Praxis für rechtswidrig erklärt, da es sich nach Ansicht des Gerichts bei einem Zinscap im Kern um Zinsbestandteile handelt, die mit dem variablen Zins abgegolten sind. Die Zinscap-Prämien bzw. Zinssicherungsgebühren der Deutschen Apotheker- und Ärztebank sind daher rechtswidrig.

Rückforderung der Zinscap-Gebühren bis zur Tilgung des Kredits

Kunden von Banken (u. a. apoBank/Commerzbank), die in ihren Darlehensverträgen Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren vereinbart und gezahlt haben, können diese von der Bank jetzt schon zurückfordern. Dies gilt auch dann, wenn die Geschäftsverbindung zur Bank nicht mehr besteht oder unter Umständen dann noch, wenn der Rückforderungsanspruch verjährt ist, aber gegenüber der Bank noch eine Restschuld besteht. Eine Vorschrift im Bürgerlichen Gesetzbuch macht dies möglich. 

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Rechtstipp vom 10.07.2017
Aktualisiert am 02.07.2018
aus der Themenwelt Finanzen und Versicherung und dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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