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Zu dem bei Beginn der Berufsunfähigkeit zugrunde zu legenden Berufsbild des Versicherungsnehmers

Rechtstipp vom 02.03.2018
(1)
Rechtstipp vom 02.03.2018
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Zur Bestimmung der beruflichen Tätigkeit des Versicherungsnehmers zum Zeitpunkt des Eintritts der Berufsunfähigkeit ist auf den konkret ausgeübten Beruf des Versicherungsnehmers abzustellen und nicht auf das allgemeine Berufsbild (BGH, Urteil vom 15.02.2017, AZ: IV ZR 91/16; Urteil vom 14.12.2016, AZ: IV ZR 527/15; Benkel/Hirschberg, Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung Kommentar, 2. Auflage, § 2 BUZ, Rn. 46 m. w. N.). Bei der Frage, was unter der tatsächlichen Berufstätigkeit des Versicherungsnehmers zum Zeitpunkt der Berufsunfähigkeit zu verstehen ist, ist die konkrete Ausgestaltung der Tätigkeit des Versicherungsnehmers zugrunde zu legen.

Ist der Versicherungsnehmer z. B. als ausgebildeter Pädagoge im Unterrichtsbereich tätig, wird das Berufsbild durch die im Rahmen dieser Tätigkeit tatsächlich anfallenden Tätigkeiten bestimmt. Hierbei ist nicht nur die grundsätzliche Tätigkeit des Unterrichtens zu berücksichtigen, sondern auch die Strukturierung des Arbeitsplatzes. Fraglich ist, ob und, wenn ja, in welchem Umfang das Berufsbild des Versicherungsnehmers begleitende Umstände zu berücksichtigen sind. Hat der Versicherungsnehmer z. B. seine Berufstätigkeit als unterrichtender Lehrer weitgehend im Stehen ausgeübt, stellt sich die Frage, ob dieser Umstand von Bedeutung ist, wenn er nach Eintritt der Berufsunfähigkeit im Sitzen unterrichtet, ansonsten jedoch seine Berufstätigkeit gleichbleibt. Je nach Lage des Einzelfalles kann die Ansicht vertreten werden, dass der Wechsel von einer weitgehend stehenden zu einer sitzenden Tätigkeit nicht zu einer signifikanten Änderung des Berufsbildes des Versicherungsnehmers führt. In derartigen Fällen ist zu prüfen, ob die Änderung der Strukturierung des Arbeitsplatzes nur einen geringfügigen, die Berufstätigkeit des Versicherungsnehmers begleitenden Umstand betrifft oder ob die Änderung sich so stark auf die Tätigkeit des Versicherungsnehmers auswirkt, dass von einer Änderung des Berufsbilds gesprochen werden kann. So z. B., wenn die Umstrukturierung des Arbeitsplatzes dazu führt, dass der Versicherungsnehmer nicht nur zeitlich geringfügig von einer stehenden zu einer sitzenden Tätigkeit wechselt, sondern wenn die zuvor weitgehend stehend ausgeübte Tätigkeit nach der Änderung nunmehr vollständig im Sitzen ausgeübt wird.

Vorstehende Überlegungen können auf jedwede Berufstätigkeit übertragen werden. Wesentlich ist, ob tatsächlich eine Änderung des Berufsbildes stattgefunden hat oder ob die Änderung bei der Strukturierung des Arbeitsplatzes nur einen geringfügigen, die Berufstätigkeit des Versicherungsnehmers (nur) begleitenden Umstand betrifft.


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